Tagesordnung - 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 14.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Hochseilgarten "Zur Mühle"    
Ö 4.1  
Anfrage der WNK/UWG-Fraktion vom 25.06.2009 bezüglich des Klettergarten "Zur Mühle"
Enthält Anlagen
RAT/1705/2009  
Ö 4.2  
Anfrage der WNK/UWG-Fraktion vom 17.08.2009 bezüglich des Klettergartens "Zur Mühle"
Enthält Anlagen
RAT/1706/2009  
Ö 4.3  
A) 30. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hochseilgarten Zurmühle“ Einstellung des Bauleitplanverfahrens B) Bebauungsplanverfahren Nr. 80 „Hochseilgarten Zurmühle“ Einstellung des Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
RAT/1632/2009  
Ö 5  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt" a) Sachstandsbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1680/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)                Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

b)                Der Rat der Stadt beschließt, die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt“ / das Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen gemäß § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, parallel dazu sind Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) zu beteiligen.

 

   
    14.09.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    a)

 

a)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

b)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (UWG) zu beschließen, die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt“ / das Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen gemäß § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, parallel dazu sind Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) zu beteiligen.

 

 

   
    14.12.2009 - Rat der Stadt
    Ö 7 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

a)                Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

b)                Der Rat der Stadt beschließt einmütig (1 Enthaltung WNK UWG), die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt“ / das Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen gemäß § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, parallel dazu sind Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) zu beteiligen.

Ö 6  
Aufstellung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Gewerbeflächen-Entwicklungsbereich Büschhausen/Hünger
Enthält Anlagen
RAT/1696/2009  
Ö 7  
1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südl. Bereich)" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1699/2009  
Ö 8  
2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördl. Bereich)" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1700/2009  
Ö 9  
Änderung der Linien 652 u. 672, Ersatz der TaxiBus-Linie 662
Enthält Anlagen
RAT/1694/2009  
Ö 10  
Einführung eines WanderTaxiBus-Angebots
RAT/1695/2009  
Ö 11  
Antrag der WNK/UWG-Fraktion bezüglich eines Prüfauftrages "Shared Space"
Enthält Anlagen
RAT/1707/2009  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 19.08.2009 bezüglich der Planung einer Rechtsabbiegerspur auf der B 51n zum Durchstich Eich
Enthält Anlagen
RAT/1704/2009  
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Herstellung einer fußläufigen Verbindung Telegrafenstraße zur Kölner Straße      
N 3     Verschiedenes