Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 29.03.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen	RAT/0067/2004
Ö 4		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003	RAT/0022/2004
Ö 5		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004	RAT/0041/2004
Ö 6		Jahresrechnung 2003	RAT/0009/2004
Ö 7		Sachstandsbericht der Verwaltung zu Asylbewerberunterkünften	RAT/0032/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu bestehenden, auszubauenden und neu zu schaffenden Asylbewerberunterkünften zustimmend zur Kenntnis, insbesondere zum beabsichtigten neuen Standort Am Vogelsang 20-28 (ehemaliges Kreiskinderheim). Mit finanziellen Auswirkungen, Vertragsgestaltungen usw. wird sich der Ausschuss in einer weiteren Sitzung befassen, da diese Grundlagen bis zum heutigen Sitzungstermin nicht entscheidungsreif zu erstellen waren.

	25.03.2004 - Sozialausschuss
	Ö 4 - (offen)


	29.03.2004 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen

Ö 8		Sonderrücklage "Zweckentfremdung von Wohnraum"	RAT/0043/2004
Ö 9		Umgestaltung Schwanenplatz
Ö 9.1		Umgestaltung Schwanenplatz; Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung NRW (GO) hier: Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 25 Abs. 7 GO)	RAT/0068/2004
Ö 9.2		Umgestaltung Schwanenplatz 1. Vorstellung des Vorentwurfes Schwanenplatz (Verwaltungsvorschlag Streifen-Park) einschließlich der Anregungen aus den Bürgerbeteiligungen 2. Inhaltliche Beratung über den Einwohnerantrag zum Schwanenplatz vom 08.03.2004 3. Beschluss über den Antrag der Fraktion Bürgerforum bezüglich der Umgestaltung Schwanenplatz 4. Beschluss der weiterführenden Ausbauplanung	RAT/0308/2003/1
Ö 10		Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB b) Beschluss über das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB c) Beschluss über die abwägungsrelevanten Inhalte des städtebaulichen Vertrages d) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord"	RAT/0062/2003/2
Ö 11		Loches-Platz Investorensuche Projekt Loches-Platz; Überarbeitung des Pflichtenheftes
Ö 12		Grundstücksangelegenheit; hier: Plus-SB-Markt, planungsrechtliche Aspekte
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Terminierung Ausschuss für Umweltfragen
Ö 13.2		Anfrage der WNK-Fraktion vom 26.03.2004 betreffend Telegrafenstraße 40
Ö 13.3		Neubau Gymnasium; Abschlussarbeiten
Ö 13.4		Wirtsmühler Straße, hier: Bebauung
Ö 13.5		Verkehrsschilder an der Hauptschule
Ö 13.6		Neue Fußgängerbrücke über die B 51 N im Bereich Brückenweg
Ö 13.7		Baumschutz beim Durchstich Taubengasse
Ö 13.8		Parksituation in der Schubertstraße
Ö 14		Verschiedenes
Ö 14.1		Sperrung 'Kurze Straße'
Ö 14.2		Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse
Ö 14.3		Ampelanlage B 51/Höhe Fahrzeughaus Lambeck
Ö 14.4		Geschwindigkeitsbegrenzung an der Brücke oberhalb der Feuerwache
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2004
N 3		Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten
N 4		Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Neuorientierung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderung
N 5		Grundstücksangelegenheiten
N 5.1		Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32
N 5.2		Grundstücksangelegenheit; a) Rücknahme und Entschädigung eines Erbbaurechtes b) Verkauf von städt. Grundstücken für einen Plus-SB-Markt
N 6		Abschluss eines Pachtvertrages mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH
N 7		Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter
N 8		Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen/ Schöffen für die Wahlperiode 2005 - 2008
N 9		Künftige Organisation der Straßenreinigung Hier: Mitteilung über die geplante europaweite Ausschreibung
N 10		Verschiedenes
N 10.1		Rat der Stadt; hier: Sitzungsbeginn