Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen
RAT/0067/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wählt in den

Ortsausschuss Dabringhausen Herrn Dr. Wolfgang Schulze anstelle von Frau Sigrid Zantopp als Stellvertreter von Frau Hannelore Engels-Silvestros und Herrn Stefan Steuper anstelle von Frau Ursel Guder als Mitglied,

Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik Herrn Werner Klein anstelle von Frau Renate Keßler als Stellvertreter von Frau Susanne Burghoff,

Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit Herrn Friedel Burghoff als Mitglied und Herrn Manfred Schmitz-Mohr als Stellvertreter,

Arbeitskreis ÖPNV/Nahverkehrsplan Herrn Horst Krüger als Mitglied und Frau Antje Hofrichter als Stellvertreterin,

Arbeitskreis ‚Saubere Stadt‘ Herrn Manfred Schmitz-Mohr als Mitglied und Frau Antje Hofrichter als Stellvertreterin,

Arbeitskreis Asylbewerber/Aussiedler Frau Antje Hofrichter als Mitglied und Frau Dorothea Bauer als Stellvertreterin,

Arbeitskreis Bäderkonzept Frau Antje Hofrichter als Mitglied und Herrn Friedel Burghoff als Stellvertreter,

Arbeitskreis Brandschutz Herrn Horst Krüger als Mitglied und Herrn Friedel Burghoff als Stellvertreter,

Arbeitskreis Schulentwicklungsplan Frau Antje Hofrichter als Mitglied und Frau Dorothea Bauer als Stellvertreterin,

Arbeitskreis Sondernutzungssatzung Herrn Friedel Burghoff als Mitglied und Herrn Horst Krüger als Stellvertreter.

 

 

   
    29.03.2004 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 4  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
RAT/0022/2004  
Ö 5  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0041/2004  
Ö 6  
Jahresrechnung 2003
Enthält Anlagen
RAT/0009/2004  
Ö 7  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu Asylbewerberunterkünften
RAT/0032/2004  
Ö 8  
Sonderrücklage "Zweckentfremdung von Wohnraum"
RAT/0043/2004  
Ö 9  
Umgestaltung Schwanenplatz    
Ö 9.1  
Umgestaltung Schwanenplatz; Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung NRW (GO) hier: Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 25 Abs. 7 GO)
Enthält Anlagen
RAT/0068/2004  
Ö 9.2  
Umgestaltung Schwanenplatz 1. Vorstellung des Vorentwurfes Schwanenplatz (Verwaltungsvorschlag Streifen-Park) einschließlich der Anregungen aus den Bürgerbeteiligungen 2. Inhaltliche Beratung über den Einwohnerantrag zum Schwanenplatz vom 08.03.2004 3. Beschluss über den Antrag der Fraktion Bürgerforum bezüglich der Umgestaltung Schwanenplatz 4. Beschluss der weiterführenden Ausbauplanung
RAT/0308/2003/1  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB b) Beschluss über das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB c) Beschluss über die abwägungsrelevanten Inhalte des städtebaulichen Vertrages d) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord"
RAT/0062/2003/2  
Ö 11     Loches-Platz Investorensuche Projekt Loches-Platz; Überarbeitung des Pflichtenheftes      
Ö 12  
Grundstücksangelegenheit; hier: Plus-SB-Markt, planungsrechtliche Aspekte    
Ö 13  
Anfragen    
Ö 13.1  
Terminierung Ausschuss für Umweltfragen    
Ö 13.2  
Anfrage der WNK-Fraktion vom 26.03.2004 betreffend Telegrafenstraße 40    
Ö 13.3  
Neubau Gymnasium; Abschlussarbeiten    
Ö 13.4  
Wirtsmühler Straße, hier: Bebauung    
Ö 13.5  
Verkehrsschilder an der Hauptschule    
Ö 13.6  
Neue Fußgängerbrücke über die B 51 N im Bereich Brückenweg    
Ö 13.7  
Baumschutz beim Durchstich Taubengasse    
Ö 13.8  
Parksituation in der Schubertstraße    
Ö 14  
Verschiedenes    
Ö 14.1  
Sperrung 'Kurze Straße'    
Ö 14.2  
Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse    
Ö 14.3  
Ampelanlage B 51/Höhe Fahrzeughaus Lambeck    
Ö 14.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung an der Brücke oberhalb der Feuerwache    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2004      
N 3     Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten      
N 4     Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Neuorientierung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderung      
N 5     Grundstücksangelegenheiten      
N 5.1     Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32      
N 5.2     Grundstücksangelegenheit; a) Rücknahme und Entschädigung eines Erbbaurechtes b) Verkauf von städt. Grundstücken für einen Plus-SB-Markt      
N 6     Abschluss eines Pachtvertrages mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH      
N 7     Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter      
N 8     Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen/ Schöffen für die Wahlperiode 2005 - 2008      
N 9     Künftige Organisation der Straßenreinigung Hier: Mitteilung über die geplante europaweite Ausschreibung      
N 10     Verschiedenes      
N 10.1     Rat der Stadt; hier: Sitzungsbeginn