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Betreff
Vorlage
Ö 1
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3
Ersatzwahlen zu Ausschüssen RAT/0067/2004
Ö 4
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 RAT/0022/2004
Ö 5
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 RAT/0041/2004
Ö 6
Jahresrechnung 2003 RAT/0009/2004
Ö 7
Sachstandsbericht der Verwaltung zu Asylbewerberunterkünften RAT/0032/2004
Ö 8
Sonderrücklage "Zweckentfremdung von Wohnraum" RAT/0043/2004
Ö 9
Umgestaltung Schwanenplatz
Ö 9.1
Umgestaltung Schwanenplatz; Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung NRW (GO)
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 25 Abs. 7 GO) RAT/0068/2004
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat
der Stadt stellt gemäß § 25 Abs. 7 GO NRW fest, dass der am 08.03.2004
eingegangene Antrag zur Umgestaltung des Schwanenplatzes, vertreten durch die
Herren
1. Robert
Weber, geb. 07.12.1928 , wohnhaft Viktoriastraße 3,
2. Horst
Wild, geb. 07.12.1946 , wohnhaft Markt 1,
3. Gerd
Jörgens, geb. 01.02.1949 , wohnhaft Eich 7,
zulässig
ist.
29.03.2004 - Rat der Stadt
Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
Ö 9.2
Umgestaltung Schwanenplatz
1. Vorstellung des Vorentwurfes Schwanenplatz (Verwaltungsvorschlag Streifen-Park) einschließlich der Anregungen aus den Bürgerbeteiligungen
2. Inhaltliche Beratung über den Einwohnerantrag zum Schwanenplatz vom 08.03.2004
3. Beschluss über den Antrag der Fraktion Bürgerforum bezüglich der Umgestaltung Schwanenplatz
4. Beschluss der weiterführenden Ausbauplanung RAT/0308/2003/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord"
a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
b) Beschluss über das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB
c) Beschluss über die abwägungsrelevanten Inhalte des städtebaulichen Vertrages
d) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" RAT/0062/2003/2
Ö 11
Loches-Platz
Investorensuche Projekt Loches-Platz;
Überarbeitung des Pflichtenheftes
Ö 12
Grundstücksangelegenheit; hier: Plus-SB-Markt, planungsrechtliche Aspekte
Ö 13
Anfragen
Ö 13.1
Terminierung Ausschuss für Umweltfragen
Ö 13.2
Anfrage der WNK-Fraktion vom 26.03.2004 betreffend Telegrafenstraße 40
Ö 13.3
Neubau Gymnasium; Abschlussarbeiten
Ö 13.4
Wirtsmühler Straße, hier: Bebauung
Ö 13.5
Verkehrsschilder an der Hauptschule
Ö 13.6
Neue Fußgängerbrücke über die B 51 N im Bereich Brückenweg
Ö 13.7
Baumschutz beim Durchstich Taubengasse
Ö 13.8
Parksituation in der Schubertstraße
Ö 14
Verschiedenes
Ö 14.1
Sperrung 'Kurze Straße'
Ö 14.2
Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse
Ö 14.3
Ampelanlage B 51/Höhe Fahrzeughaus Lambeck
Ö 14.4
Geschwindigkeitsbegrenzung an der Brücke oberhalb der Feuerwache
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2004
N 3
Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten
N 4
Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Neuorientierung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderung
N 5
Grundstücksangelegenheiten
N 5.1
Grundstücksangelegenheit;
Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32
N 5.2
Grundstücksangelegenheit;
a) Rücknahme und Entschädigung eines Erbbaurechtes
b) Verkauf von städt. Grundstücken für einen Plus-SB-Markt
N 6
Abschluss eines Pachtvertrages mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH
N 7
Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter
N 8
Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen/ Schöffen für die Wahlperiode 2005 - 2008
N 9
Künftige Organisation der Straßenreinigung
Hier: Mitteilung über die geplante europaweite Ausschreibung
N 10
Verschiedenes
N 10.1
Rat der Stadt; hier: Sitzungsbeginn
