Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	15. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 18.07.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckhalle Dhünn
Ort:	42929 Wermelskirchen, Am Scheffenteich 7

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bebauungsplan Nr. 81 "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" A) Behandlung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Zulässigkeit des Vorhabens während der Planaufstellung (§ 33 BauGB) C) Satzungsbeschluss im Herbst 2011	RAT/2082/2011
Ö 4		Konsolidierungspotenziale zur Haushaltswirtschaft	RAT/2168/2011
Ö 5		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2010	RAT/2160/2011
Ö 6		1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" - Vorstellung der Planinhalte - Offenlagebeschluss	RAT/2145/2011
Ö 7		Pestalozzischule - Beschluss einer Kostenobergrenze zur Anrechnung der Beteiligung der Partnerkommunen	RAT/2144/2011
Ö 8		Mensa im Pavillon der Realschule; hier: Mittelbereitstellung	RAT/2163/2011
Ö 9		Werbung in städtischen Sporthallen	RAT/2148/2011-1
Ö 10		Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindertagesstättenbedarfsplanung von 2011/2012 bis 2013/2014 (7. Fortschreibung)	RAT/2138/2011
Ö 11		Schulentwicklungsplanung 2011/2012 mit Prognose bis 2026/20027	RAT/2139/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Schulentwicklungsplanung 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

	05.07.2011 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Schulentwicklungsplanung 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit von derzeit durchgeführten Investitionsmaßnahmen bei Schulgebäuden wird darüber hinaus beschlossen, dass – auf Grundlage der Planung – insbesondere die Gebäudekomplexe - der Hauptschule - des Grundschulverbundes Am Haiderbach (Standort Tente) und - des Grundschulverbundes Dabringhausen/Dhünn (Standort Dabringhausen) bis zum Jahr 2026 als für Schulzwecke gesichert zu betrachten sind.

	18.07.2011 - Rat der Stadt
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Schulentwicklungsplanung 2011/2012 Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (Herr Rainer Schneider) die Schulentwicklungsplanung 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 in der vorgelegten geänderten Fassung.
Ö 12		Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder	RAT/2154/2011
Ö 13		Einführung des Schülertickets ab Beginn des Schuljahres 2011/2012	RAT/2117/2011
Ö 14		Benutzungs- und Gebührensatzungen über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern a) Aufhebung der Satzungen in der Fassung jeweils der 15. Nachtragssatzung vom 25.09.2008 b) Erlass einer neuen Satzung	RAT/2137/2011
Ö 15		Antrag der Regenbogen-Kooperation vom 15.06.2011; hier: Erstes KiBiz-Änderungsgesetz	RAT/2165/2011
Ö 16		Antrag der WNK UWG Fraktion vom 31.05.2011; hier: Resolution zur Dichtheitsprüfung	RAT/2164/2011
Ö 17		Antrag des SPD Fraktion vom 29.06.2011; hier: Konzept für den Allgemeinen Sozialdienst	RAT/2167/2011
Ö 18		Anfrage der WNK UWG Fraktion vom 15.06.2011; hier: Pestalozzischule	RAT/2166/2011
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2010
N 2		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2010/Abführjahr 2011)
N 3		Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages Telegrafenstraße
N 4		Personalangelegenheit; Dauerhafte Übertragung einer Amtsleitung
N 5		Grundstücksangelegenheiten Verkauf der Häuser Igelweg 1 und 7
N 6		Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes
N 7		Verschiedenes