Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Dhünn
Ort: 42929 Wermelskirchen, Am Scheffenteich 7

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 81 "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" A) Behandlung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Zulässigkeit des Vorhabens während der Planaufstellung (§ 33 BauGB) C) Satzungsbeschluss im Herbst 2011
Enthält Anlagen
RAT/2082/2011  
Ö 4  
Konsolidierungspotenziale zur Haushaltswirtschaft
Enthält Anlagen
RAT/2168/2011  
Ö 5  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2010
RAT/2160/2011  
Ö 6  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" - Vorstellung der Planinhalte - Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2145/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und der gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

   
    04.07.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt (mit 3 Enthaltungen der SPD Fraktion

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt (mit 3 Enthaltungen der SPD Fraktion und 2 Enthaltungen von Bündnis 90/Die Grünen) den Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und der gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

 

   
    18.07.2011 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt mehrheitslich, den Entwurf der 1

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 16 Enthaltungen (9 SPD, 6 Bündnis/90 Die Grünen, 1 Herr Rainer Schneider) den Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und der gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich auszulegen.

Ö 7  
Pestalozzischule - Beschluss einer Kostenobergrenze zur Anrechnung der Beteiligung der Partnerkommunen
RAT/2144/2011  
Ö 8  
Mensa im Pavillon der Realschule; hier: Mittelbereitstellung
Enthält Anlagen
RAT/2163/2011  
Ö 9  
Werbung in städtischen Sporthallen
RAT/2148/2011-1  
Ö 10  
Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindertagesstättenbedarfsplanung von 2011/2012 bis 2013/2014 (7. Fortschreibung)
RAT/2138/2011  
Ö 11  
Schulentwicklungsplanung 2011/2012 mit Prognose bis 2026/20027
RAT/2139/2011  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder
RAT/2154/2011  
Ö 13  
Einführung des Schülertickets ab Beginn des Schuljahres 2011/2012
RAT/2117/2011  
Ö 14  
Benutzungs- und Gebührensatzungen über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern a) Aufhebung der Satzungen in der Fassung jeweils der 15. Nachtragssatzung vom 25.09.2008 b) Erlass einer neuen Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2137/2011  
Ö 15  
Antrag der Regenbogen-Kooperation vom 15.06.2011; hier: Erstes KiBiz-Änderungsgesetz
Enthält Anlagen
RAT/2165/2011  
Ö 16  
Antrag der WNK UWG Fraktion vom 31.05.2011; hier: Resolution zur Dichtheitsprüfung
Enthält Anlagen
RAT/2164/2011  
Ö 17  
Antrag des SPD Fraktion vom 29.06.2011; hier: Konzept für den Allgemeinen Sozialdienst
RAT/2167/2011  
Ö 18  
Anfrage der WNK UWG Fraktion vom 15.06.2011; hier: Pestalozzischule
Enthält Anlagen
RAT/2166/2011  
Ö 19  
Verschiedenes    
N 1     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2010      
N 2     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2010/Abführjahr 2011)      
N 3     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages Telegrafenstraße      
N 4     Personalangelegenheit; Dauerhafte Übertragung einer Amtsleitung      
N 5     Grundstücksangelegenheiten Verkauf der Häuser Igelweg 1 und 7      
N 6     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 7     Verschiedenes