Tagesordnung - 50. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 05.07.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
A) Einleitung von Satzungsverfahren als Außenbereichssatzungen nach § 35 (6) BauGB für die Hofschaften Haarhausen, Niederhagen, Hammesrostringhausen, Großrostringhausen, Oberberg, Heidchen, Neuenhaus, Sellscheid und Beutelshufe B) Einleitung der Verfahren zu einer Klarstellungssatzung nach § 34 BauGB für die Ortslagen Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen
RAT/0129/2004  
Ö 5  
Loches-Platz hier: mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 6  
Umbau des Schwanenplatzes; a) Baubeschluss b) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe nach Ausschreibung (Vorratsbeschluss)
RAT/0171/2004  
Ö 7  
Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt"; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2005    
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 11 A/B "Hilfringhausen" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauträger
RAT/0059/2004/01  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss des städtebaulichen Entwurfes, als Grundlage zur Erarbeitung des B'Planentwurfes C) Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der städtebaulichen Leistungen
RAT/0059/2003/2  
    VORLAGE
    Wiederholung der Beschlussfassung:

Wiederholung der Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.04.2004 und der Rat der Stadt am 17.05.2004 haben den vorliegenden Beschlussvorschlag beraten und gefasst (Drucksache-Nr. RAT/0059/2003/1). Bei den Einzelbeschlüssen zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligung fehlte in der verteilten Sitzungsvorlage die Seite 6, so dass die Einzelbeschlüsse unvollständig blieben.

Aus Gründen der allgemeinen Verfahrenssicherheit sollten alle Beschlüsse wiederholt werden, um sie alle eindeutig einem Beschlussdatum zuordnen zu können.

Im Folgenden ist die vollständige Sitzungsvorlage beigefügt.

 

Beschlussvorschlag:

Zu A)

Der Rat der Stadt beschließt die Kenntnisnahme, Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen gemäß der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten jeweiligen Beschlussvorschläge.

Zu B)

Der Rat beschließt die im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten Veränderungen des städtebaulichen Vorentwurfes und dass auf dessen Grundlage die Fachplanung erfolgen kann und der Bebauungsplanentwurf erarbeitet wird.

Zu C)

Der Rat der Stadt beschließt, dass zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bauunternehmen Ch. Runkel der vorliegende städtebauliche Vertrag gemäß § 11 BauGB abgeschlossen wird.

   
    05.07.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    12.07.2004 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" A) Erneuerung der Aufstellungsbeschlüsse und Ergänzung der Namensgebung B) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB C) Beschluss des veränderten Vorentwurfes D) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
RAT/0165/2004  
Ö 11     - 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jahnstraße/Unterweg" - Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg"      
Ö 12  
Umgestaltung Innenstadt hier: Information zu den geplanten Bauabläufen im Bereich "Brückenweg" und "Untere Eich/Schwanen/Burger Straße/Kurze Straße"
RAT/0159/2004  
Ö 13  
Erschließungsvertrag im Bereich Auf dem Scheid in Wermelskirchen-Dabringhausen hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages
RAT/0168/2004  
Ö 14  
Straßenbenennungen im Stadtgebiet hier: a.) Auf der Huhfuhr b.) Am Dorfpark
RAT/0115/2004  
Ö 15  
Umgestaltung Innenstadt Gestaltung Buswartehallen
RAT/0174/2004  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Straßenausbau Brückenweg hier: Vergabe der Bauarbeiten      
N 3     Verschiedenes