Tagesordnung - 50. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	50. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 05.07.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		A) Einleitung von Satzungsverfahren als Außenbereichssatzungen nach § 35 (6) BauGB für die Hofschaften Haarhausen, Niederhagen, Hammesrostringhausen, Großrostringhausen, Oberberg, Heidchen, Neuenhaus, Sellscheid und Beutelshufe B) Einleitung der Verfahren zu einer Klarstellungssatzung nach § 34 BauGB für die Ortslagen Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen	RAT/0129/2004
Ö 5		Loches-Platz hier: mündlicher Sachstandsbericht
Ö 6		Umbau des Schwanenplatzes; a) Baubeschluss b) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe nach Ausschreibung (Vorratsbeschluss)	RAT/0171/2004
Ö 7		Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt"; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2005
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 11 A/B "Hilfringhausen" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauträger	RAT/0059/2004/01
Ö 9		Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss des städtebaulichen Entwurfes, als Grundlage zur Erarbeitung des B'Planentwurfes C) Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der städtebaulichen Leistungen	RAT/0059/2003/2
Ö 10		3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" A) Erneuerung der Aufstellungsbeschlüsse und Ergänzung der Namensgebung B) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB C) Beschluss des veränderten Vorentwurfes D) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB	RAT/0165/2004
Ö 11		- 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jahnstraße/Unterweg" - Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg"
Ö 12		Umgestaltung Innenstadt hier: Information zu den geplanten Bauabläufen im Bereich "Brückenweg" und "Untere Eich/Schwanen/Burger Straße/Kurze Straße"	RAT/0159/2004
Ö 13		Erschließungsvertrag im Bereich Auf dem Scheid in Wermelskirchen-Dabringhausen hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages	RAT/0168/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, mit dem Erschließungsträger, der Firma MVS Wohnbau GmbH, vertreten durch Frau Maria Vitoria Schnier, Ketzberg 106, 42929 Wermelskirchen, den in der Anlage beigefügten Erschließungsvertrag für eine Bebauung im Bereich Auf dem Scheid in Wermelskirchen-Dabringhausen, abzuschließen.

	05.07.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 13 - ungeändert beschlossen


	12.07.2004 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen

Ö 14		Straßenbenennungen im Stadtgebiet hier: a.) Auf der Huhfuhr b.) Am Dorfpark	RAT/0115/2004
Ö 15		Umgestaltung Innenstadt Gestaltung Buswartehallen	RAT/0174/2004
Ö 16		Anfragen
Ö 17		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Straßenausbau Brückenweg hier: Vergabe der Bauarbeiten
N 3		Verschiedenes