Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2310/2012  
Ö 4  
Sekundarschule in Wermelskirchen Vorstellung und Beschluss des vom Fachgremium "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" erarbeiteten pädagogischen Konzeptes für die Sekundarschule durch Herrn Achim Körbitz von der Universität Bielefeld
RAT/2287/2012  
Ö 5  
Erweiterung des Fachgremiums "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
Enthält Anlagen
RAT/2315/2012  
Ö 6  
Fraktionsübergreifender Antrag: Freibad
Enthält Anlagen
RAT/2320/2012  
Ö 7  
Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen im Rahmen der Bereitschaftspflege
RAT/2288/2012  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2306/2012  
Ö 9  
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017
RAT/2301/2012  
Ö 10  
Fremdwassersatzung I nach § 61a LWG NRW, Ortslage Grunewald; Ergänzungssatzung   RAT/2305/2012  
Ö 11  
Krankenhaus Wermelskirchen GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
RAT/2289/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Form zu. Die Verwaltung wird ermächtigt, erforderlichenfalls noch redaktionelle Änderungen an dem Gesellschaftsvertrag vorzunehmen, die dessen Gehalt nicht beeinträchtigen.

   
    12.03.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Form zuzustimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zu ermächtigen, erforderlichenfalls noch redaktionelle Änderungen an dem Gesellschaftsvertrag vorzunehmen, die dessen Gehalt nicht beeinträchtigen.

   
    19.03.2012 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Form einstimmig zu. Die Verwaltung wird ermächtigt, erforderlichenfalls noch redaktionelle Änderungen an dem Gesellschaftsvertrag vorzunehmen, die dessen Gehalt nicht beeinträchtigen.

Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/2309/2012  
Ö 13  
3. Nachtragssatzung vom zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Wermelskirchen vom 24.06.1994
RAT/2300/2012  
Ö 14  
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2294/2012  
Ö 15  
Mitteilung über Mehrauszahlungen gem. § 24 GemHVO; hier: Ausbau Markt/ Berliner Straße
RAT/2316/2012  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen WNK, FDP, Bürgerforum und Bündnis90/Die Grünen vom 16.12.2011; Prüfung zur Erstellung eines Solardachkatasters
Enthält Anlagen
RAT/2279/2012  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2011/Abführjahr 2012)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Veräußerung von Erbbaurechten      
N 3     Verschiedenes