Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 19.03.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2310/2012
Ö 4		Sekundarschule in Wermelskirchen Vorstellung und Beschluss des vom Fachgremium "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" erarbeiteten pädagogischen Konzeptes für die Sekundarschule durch Herrn Achim Körbitz von der Universität Bielefeld	RAT/2287/2012
Ö 5		Erweiterung des Fachgremiums "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012	RAT/2315/2012
Ö 6		Fraktionsübergreifender Antrag: Freibad	RAT/2320/2012
Ö 7		Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen im Rahmen der Bereitschaftspflege	RAT/2288/2012
Ö 8		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/2306/2012
Ö 9		Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017	RAT/2301/2012
Ö 10		Fremdwassersatzung I nach § 61a LWG NRW, Ortslage Grunewald; Ergänzungssatzung	RAT/2305/2012
Ö 11		Krankenhaus Wermelskirchen GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages	RAT/2289/2012
Ö 12		1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/2309/2012
Ö 13		3. Nachtragssatzung vom zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Wermelskirchen vom 24.06.1994	RAT/2300/2012
Ö 14		Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen	RAT/2294/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei vom 12.07.2010 in folgenden Bereichen zu ändern Benutzerentgelte a) Jahresbenutzerentgelte b) Sonstige Benutzerentgelte Sonstige Entgelte

	08.03.2012 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
	Ö 4 - (offen)
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei vom 12.07.2010 in Bezug auf die Benutzerentgelte auf die in der Vorlage genannten neuen Beträge zu ändern.

	19.03.2012 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei vom 12.07.2010 in folgenden Bereichen zu ändern: Benutzerentgelte a) Jahresbenutzerentgelte b) Sonstige Benutzerentgelte Sonstige Entgelte
Ö 15		Mitteilung über Mehrauszahlungen gem. § 24 GemHVO; hier: Ausbau Markt/ Berliner Straße	RAT/2316/2012
Ö 16		Antrag der Fraktionen WNK, FDP, Bürgerforum und Bündnis90/Die Grünen vom 16.12.2011; Prüfung zur Erstellung eines Solardachkatasters	RAT/2279/2012
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2011/Abführjahr 2012)
N 2		Grundstücksangelegenheit Veräußerung von Erbbaurechten
N 3		Verschiedenes