Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2310/2012  
Ö 4  
Sekundarschule in Wermelskirchen Vorstellung und Beschluss des vom Fachgremium "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" erarbeiteten pädagogischen Konzeptes für die Sekundarschule durch Herrn Achim Körbitz von der Universität Bielefeld
RAT/2287/2012  
Ö 5  
Erweiterung des Fachgremiums "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
Enthält Anlagen
RAT/2315/2012  
Ö 6  
Fraktionsübergreifender Antrag: Freibad
Enthält Anlagen
RAT/2320/2012  
Ö 7  
Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen im Rahmen der Bereitschaftspflege
RAT/2288/2012  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2306/2012  
Ö 9  
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017
RAT/2301/2012  
Ö 10  
Fremdwassersatzung I nach § 61a LWG NRW, Ortslage Grunewald; Ergänzungssatzung   RAT/2305/2012  
    15.03.2012 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden diskutiert und von der Betriebsleitung beantwortet

Technischer Betriebsleiter Stefan Lohkamp informiert die Ausschussmitglieder anhand einer PowerPoint-Präsentation über die aktuelle Fremdwasserproblematik in der Ortslage Grunewald.

 

Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden diskutiert und von der Betriebsleitung beantwortet.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Ausführungen zum Erlass der Ergänzungssatzung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung bis 31.12.2012 von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW (Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald; bis 31.12.2012) zu beschließen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zu beauftragen, die Bürger vor Vollzug der Satzung über die Fremdwasserproblematik in geeigneter Form zu in formieren.

 

   
    19.03.2012 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zum Erlass der Ergänzungssatzung zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung bis 31.12.2012 von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW (Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald; bis 31.12.2012).

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Bürger vor Vollzug der Satzung über die Fremdwasserproblematik in geeigneter Form zu informieren.

Ö 11  
Krankenhaus Wermelskirchen GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
RAT/2289/2012  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/2309/2012  
Ö 13  
3. Nachtragssatzung vom zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Wermelskirchen vom 24.06.1994
RAT/2300/2012  
Ö 14  
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2294/2012  
Ö 15  
Mitteilung über Mehrauszahlungen gem. § 24 GemHVO; hier: Ausbau Markt/ Berliner Straße
RAT/2316/2012  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen WNK, FDP, Bürgerforum und Bündnis90/Die Grünen vom 16.12.2011; Prüfung zur Erstellung eines Solardachkatasters
Enthält Anlagen
RAT/2279/2012  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2011/Abführjahr 2012)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Veräußerung von Erbbaurechten      
N 3     Verschiedenes