Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2310/2012  
Ö 4  
Sekundarschule in Wermelskirchen Vorstellung und Beschluss des vom Fachgremium "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" erarbeiteten pädagogischen Konzeptes für die Sekundarschule durch Herrn Achim Körbitz von der Universität Bielefeld
RAT/2287/2012  
Ö 5  
Erweiterung des Fachgremiums "Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen" Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
Enthält Anlagen
RAT/2315/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

1.              dass die Ratsfraktionen ab sofort alle Einladungen und Niederschriften des Fachgremiums zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen zur Kenntnisnahme erhalten und

 

2.              ein von den Fraktionen jeweils zu benennender Vertreter als gleichberechtigter Teilnehmer zu den Sitzungen des Fachgremiums zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen eingeladen wird, in denen für den weiteren Prozess grundsätzliche Dinge beraten werden (z. B. Raumkonzept, Kosten u. ä.).

 

Auf die Einrichtung einer das Fachgremium begleitenden Arbeitsgruppe wird verzichtet.

   
    19.03.2012 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

1.              dass die Ratsfraktionen ab sofort alle Einladungen und Niederschriften des Fachgremiums zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen zur Kenntnisnahme erhalten und

2.              ein von den Fraktionen jeweils zu benennender Vertreter als gleichberechtigter Teilnehmer zu den Sitzungen des Fachgremiums zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in Wermelskirchen eingeladen wird, in denen für den weiteren Prozess grundsätzliche Dinge beraten werden (z. B. Raumkonzept, Kosten u. ä.).

Auf die Einrichtung einer das Fachgremium begleitenden Arbeitsgruppe wird verzichtet.

Ö 6  
Fraktionsübergreifender Antrag: Freibad
Enthält Anlagen
RAT/2320/2012  
Ö 7  
Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen im Rahmen der Bereitschaftspflege
RAT/2288/2012  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2306/2012  
Ö 9  
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017
RAT/2301/2012  
Ö 10  
Fremdwassersatzung I nach § 61a LWG NRW, Ortslage Grunewald; Ergänzungssatzung   RAT/2305/2012  
Ö 11  
Krankenhaus Wermelskirchen GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
RAT/2289/2012  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/2309/2012  
Ö 13  
3. Nachtragssatzung vom zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Wermelskirchen vom 24.06.1994
RAT/2300/2012  
Ö 14  
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2294/2012  
Ö 15  
Mitteilung über Mehrauszahlungen gem. § 24 GemHVO; hier: Ausbau Markt/ Berliner Straße
RAT/2316/2012  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen WNK, FDP, Bürgerforum und Bündnis90/Die Grünen vom 16.12.2011; Prüfung zur Erstellung eines Solardachkatasters
Enthält Anlagen
RAT/2279/2012  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2011/Abführjahr 2012)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Veräußerung von Erbbaurechten      
N 3     Verschiedenes