Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 02.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort: 42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1
Anlagen:
Radverkehr_Telegrafenstrasse_rechtliche_Wuerdigung PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 81 "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/2336/2012  
Ö 4  
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" - Vorstellung der Planinhalte - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2358/2012  
Ö 5  
Anträge auf FNP-Änderung sowie auf Aufstellung von Satzungen und Satzungsänderungen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2012
Enthält Anlagen
T/2324/2012-1-1  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des FNP im Bereich "Höferhofer Feld" und zum Bebauungsplan DA Nr. 12 "Höferhofer Feld". Hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wermelskirchen vom 19.06.2012
Enthält Anlagen
RAT/2350/2012-1  
Ö 7  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts; Bericht des Stadtkämmerers    
Ö 8  
U 3 Ausbau in den Tageseinrichtungen für Kinder zur Erfüllung des Rechtsanspruchs ab 01.08.2013
RAT/2360/2012  
Ö 9  
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung für Kinder vom 01.08.2012
Enthält Anlagen
RAT/2361/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die derzeit gültige Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Erhebung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung vom 16.08.2011 aufzuheben.

 

Der Rat beschließt die neue Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern vom 01.08.2012.

 

 

   
    02.07.2012 - Rat der Stadt
    Ö 9 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Rat der Stadt verweist mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen (6 Bürgerforum, 1 FDP) und 1 Enthaltung (Bürgerforum) die Satzung zurück in den Jugendhilfeausschuss zur Überarbeitung. Die überarbeitete Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern soll zum 01.08.2013 in Kraft treten.

Ö 10  
15. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2331/2012-1  
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 27.04.2012 nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung bis 31.12.2012 von privaten Abwasserleitungen
Enthält Anlagen
RAT/2340/2012  
Ö 12  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2367/2012  
Ö 13  
CDU Antrag; Anträge auf FNP-Änderung sowie auf Aufstellung von Satzungen und Satzungsänderungen
Enthält Anlagen
RAT/2372/2012  
Ö 14  
CDU-Antrag; Beratung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes
Enthält Anlagen
RAT/2373/2012  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten      
N 4     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 6     Verschiedenes