Tagesordnung - 1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 29.11.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses	RAT/0272/2004
Ö 4		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen	RAT/0255/2004
Ö 6		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2004 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im III. Quartal 2004 (Verfasser : Scherz, Jörg)	RAT/0269/2004
Ö 7		Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	RAT/0227/2004
Ö 8		Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	RAT/0229/2004/1
Ö 9		Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/0226/2004
Ö 10		Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 22. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980	RAT/0230/2004
Ö 11		Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/0231/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ zur Kenntnis und beschließt a) die Gebühren für das Beerdigungswesen entsprechend dem Gebührentarif zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen ab dem 01.01.2005 zu ändern sowie b) die 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976. Ein Exemplar der 19. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	29.11.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen


	13.12.2004 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen

Ö 12		Abschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der BEW ab 01.01.2005	RAT/0266/2004
Ö 13		Bauerlaubnisvertrag im Bereich der Bedarfsumleitung B 51 n Umfahrung Globus hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (Verfasser : Ritter, Dietlinde)	RAT/0277/2004
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
Ö 15.1		Bushaltestelle in Bechhausen an der K 18
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Beförderung des Stadtamtmannes Michael Weidner zum Stadtamtsrat
N 3		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 4		Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen
N 5		Grundstücksangelegenheiten
N 5.1		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 66
N 5.2		Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, In den Birgden 14 a
N 5.3		Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Wermelskirchen-Dabringhausen, Wermelskirchener Straße 22 (Verfasser : Löffler, Heinz)
N 5.4		Grundstücksangelegenheit hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 6		Verschiedenes
N 6.1		Umfahrung Globus
N 6.2		Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper
N 6.3		OBI 2004
N 6.4		Lux-Logistik-Center
N 6.5		Submission Schwanenplatz