Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2517/2013  
Ö 4  
Einrichtung eines Ausschusses für Umwelt und Bau
Enthält Anlagen
RAT/2512/2013  
Ö 5  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutzteilkonzepte
RAT/2519/2013  
Ö 6  
Städtebaulicher Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für 10 geplante Ergänzungssatzungen
Enthält Anlagen
RAT/2516/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, den Städtebaulichen Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen, der mit jedem der 10 Antragsteller der Ergänzungssatzungen gemäß

§ 11 Abs. (1) Nr.1 BauGB abzuschließen ist.

             

   
    11.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP, 1 Grüne) gegen 3 Nein-Stimmen (SPD) und 1 Enthaltung (Grüne), den Städtebaulichen Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen, der mit jedem der 10 Antragsteller der Ergänzungssatzungen gemäß § 11 Abs. (1) Nr.1 BauGB abzuschließen ist, zu beschließen.

             

 

   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich mit 45 Stimmen (14 CDU, 10 Bürgerforum, 11 WNKUWG Freie Wähler, 7 FDP, 3 ndnis 90/Die Grünen) gegen 11 Stimmen (10 SPD, 1 ndnis 90/Die Grünen) und 2 Enthaltungen (1 WNKUWG Freie Wähler, Herr Rainer Schneider) den Städtebaulichen Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen, der mit jedem der 10 Antragsteller der Ergänzungssatzungen gemäß § 11 Abs. (1) Nr.1 BauGB abzuschließen ist.

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2524/2013  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2501/2013  
Ö 9  
Zeitplan Beratung und Beschluss Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
RAT/2508/2013  
Ö 10  
mündlicher Sachstandsbericht: Jahresabschlüsse
RAT/2526/2013  
Ö 11  
Widmung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/1541/2009
Enthält Anlagen
RAT/2515/2013  
Ö 12  
Widmung der Erschließungsanlage "Heisterstraße" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/0535/2005
Enthält Anlagen
RAT/2514/2013  
Ö 13  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
RAT/2481/2013  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG Freie Wähler vom 04.02.2013; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zwecks Sanierung und Umbau des Bergischen Löwen
Enthält Anlagen
RAT/2503/2013  
Ö 15  
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2013 Prüfung der Verwendung des städtischen Gebäudes Taubengasse als Heimatmuseum
Enthält Anlagen
RAT/2520/2013  
Ö 16  
Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstandbericht: Wohnraumberatung
Enthält Anlagen
RAT/2525/2013  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Grünlandfläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Waldfläche      
N 4     Verschiedenes