Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	25. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 18.03.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2517/2013
Ö 4		Einrichtung eines Ausschusses für Umwelt und Bau	RAT/2512/2013
Ö 5		Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutzteilkonzepte	RAT/2519/2013
Ö 6		Städtebaulicher Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für 10 geplante Ergänzungssatzungen	RAT/2516/2013
Ö 7		Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss	RAT/2524/2013
Ö 8		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/2501/2013
Ö 9		Zeitplan Beratung und Beschluss Haushalt und Haushaltssicherungskonzept	RAT/2508/2013
Ö 10		mündlicher Sachstandsbericht: Jahresabschlüsse	RAT/2526/2013
Ö 11		Widmung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/1541/2009	RAT/2515/2013
Ö 12		Widmung der Erschließungsanlage "Heisterstraße" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/0535/2005	RAT/2514/2013
Ö 13		Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen	RAT/2481/2013
Ö 14		Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG Freie Wähler vom 04.02.2013; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zwecks Sanierung und Umbau des Bergischen Löwen	RAT/2503/2013
Ö 15		Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2013 Prüfung der Verwendung des städtischen Gebäudes Taubengasse als Heimatmuseum	RAT/2520/2013
	11.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
	Ö 9 - abgelehnt
	Der Antrag wird mehrheitlich mit 11 Nein-Stimmen (4 CDU, 1 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP, 3 SPD) gegen 3 Ja-Stimmen (2 Grüne, 1 Büfo) und 1 Enthaltung (FDP) abgelehnt.

	18.03.2013 - Rat der Stadt
	Ö 15 - geändert beschlossen
	Der Antrag wurde im vorberatenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen mehrheitlich abgelehnt, folglich gibt es keine Beratung und Beschlussfassung im Rat der Stadt.
Ö 16		Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstandbericht: Wohnraumberatung	RAT/2525/2013
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Grünlandfläche
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Waldfläche
N 4		Verschiedenes