Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2517/2013  
Ö 4  
Einrichtung eines Ausschusses für Umwelt und Bau
Enthält Anlagen
RAT/2512/2013  
Ö 5  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutzteilkonzepte
RAT/2519/2013  
Ö 6  
Städtebaulicher Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für 10 geplante Ergänzungssatzungen
Enthält Anlagen
RAT/2516/2013  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2524/2013  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2501/2013  
Ö 9  
Zeitplan Beratung und Beschluss Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
RAT/2508/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.     

   
    04.03.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein stellt den Antrag, den Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 13.05.2013 zu verabschieden. Herr Mitglied des Rates Friedel Burghoff stellt den Antrag, den Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.07.2013 zu verabschieden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 9 Stimmen (3 WNK UWG FREIE WÄHLER, 3 Bürgerforum, 2 Bündnis 90/ Die Grünen, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (4 CDU, 2 SPD) den Haushalt für das Haushaltsjahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.07.2013 zu verabschieden.

   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Jochen Bilstein stellt den Antrag, den Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 13. Mai 2013 zu verabschieden.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 31 Stimmen (11 WNKUWG Freie Wähler, 10rgerforum, 3ndnis 90/ Die Grünen, 7 FDP) gegen 25 Stimmen (14 CDU, 10 SPD, Herr Rainer Schneider) bei 2 Enthaltungen (ndnis 90/ Die Grünen) den Haushalt für das Haushaltsjahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 15. Juli 2013 zu verabschieden.

Ö 10  
mündlicher Sachstandsbericht: Jahresabschlüsse
RAT/2526/2013  
Ö 11  
Widmung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/1541/2009
Enthält Anlagen
RAT/2515/2013  
Ö 12  
Widmung der Erschließungsanlage "Heisterstraße" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/0535/2005
Enthält Anlagen
RAT/2514/2013  
Ö 13  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
RAT/2481/2013  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG Freie Wähler vom 04.02.2013; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zwecks Sanierung und Umbau des Bergischen Löwen
Enthält Anlagen
RAT/2503/2013  
Ö 15  
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2013 Prüfung der Verwendung des städtischen Gebäudes Taubengasse als Heimatmuseum
Enthält Anlagen
RAT/2520/2013  
Ö 16  
Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstandbericht: Wohnraumberatung
Enthält Anlagen
RAT/2525/2013  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Grünlandfläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Waldfläche      
N 4     Verschiedenes