Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltssituation 2017 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2017
Enthält Anlagen
0188/2017  
Ö 4  
Erhöhung der Elternbeiträge im Bereich der Kindertagesbetreuung/OGS
Enthält Anlagen
0139/2017  
Ö 5  
Abschluss einer Vereinbarung zur Fortführung der Schuldnerberatung
0221/2017  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0223/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen.

 

Eine Ausfertigung des Entwurfs der Neufassung der Satzung ist dieser Vorlage beigefügt.

 


 

   
    04.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Da es aus dem Kreis der Fraktionen noch eine Reihe von Fragen zu dieser Satzung gibt, soll hierüber in einer späteren Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses/ des Rates der Stadt beraten und beschlossen werden. Rechtzeitig vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.01.2018 soll es eine gemeinsame Informationsveranstaltung für alle Fraktionen geben, in welcher die Fragen beantwortet werden können. Die Fraktionen werden gebeten, die offenen Fragen vorab der Verwaltung zukommen zu lassen.

 

 

   
    11.12.2017 - Rat der Stadt
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Diese Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.

 

 

Ö 7  
Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0227/2017  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0235/2017  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0233/2017  
Ö 10  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für die Jahre 2015 und 2016
Enthält Anlagen
0226/2017  
Ö 11  
Unterrichtung des Rates der Stadt nach § 24 Abs. 2, 3. Alternative, der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) über Mehrkosten bei der Maßnahme Busbahnhof und zuführende Straßen
0241/2017  
Ö 12  
Antrag der WNKUWG Freie Wähler; Mehr Transparenz bei Groß-Bauprojekten
Enthält Anlagen
0198/2017  
Ö 13  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler; Optimierung der Grünabfallentsorgung
Enthält Anlagen
0205/2017  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 14.1  
Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 16.11.2017: Kosten für die Sanierung der Rathausfassade
Enthält Anlagen
0236/2017  
Ö 14.2  
Anfrage der CDU Fraktion vom 27.11.2017; Allris App - Nutzung eingeschränkt
Enthält Anlagen
0240/2017  
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit      
N 2     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" gemäß § 57 LBeamtVG      
N 3     Verschiedenes