Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 04.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltssituation 2017 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2017	0188/2017
Ö 4		Erhöhung der Elternbeiträge im Bereich der Kindertagesbetreuung/OGS	0139/2017
Ö 5		Abschluss einer Vereinbarung zur Fortführung der Schuldnerberatung	0221/2017
Ö 6		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen	0223/2017
Ö 7		Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"	0227/2017
Ö 8		Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0235/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2018 zur Kenntnis und beschließt zum 01.01.2018 die vorgelegte Gebührenkalkulation sowie die 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014. Danach werden die Gebühren je Liter wie folgt festgesetzt: a) Kommunaler Siedlungsabfall2,05 € (2017: 2,05 € / unverändert) davon Restabfall1,86 € (2017: 1,83 € / + 0,03 €) Papierabfall0,19 € (2017: 0,22 € / - 0,03 €) b) Bioabfall0,94 € (2017: 0,94 € / unverändert) c) Gewerbeabfall (Restabfall)1,86 € (2017: 1,83 € / + 0,03 €) Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	04.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2018 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, zum 01.01.2018 die vorgelegte Gebührenkalkulation sowie die 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014 zu beschließen. Danach werden die Gebühren je Liter wie folgt festgesetzt: a) Kommunaler Siedlungsabfall2,05 € (2017: 2,05 € / unverändert) davon Restabfall1,86 € (2017: 1,83 € / + 0,03 €) Papierabfall0,19 € (2017: 0,22 € / - 0,03 €) b) Bioabfall0,94 € (2017: 0,94 € / unverändert) c) Gewerbeabfall (Restabfall)1,86 € (2017: 1,83 € / + 0,03 €) Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	11.12.2017 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ für das Jahr 2018 zur Kenntnis und beschließt einstimmig zum 01.01.2018 die vorgelegte Gebührenkalkulation sowie die 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014. Danach werden die Gebühren je Liter wie folgt festgesetzt: a) Kommunaler Siedlungsabfall2,05 € (2017: 2,05 € / unverändert) 1) davon 2) Restabfall1,86 € (2017: 1,83 € / + 0,03 €) 3) Papierabfall0,19 € (2017: 0,22 € / - 0,03 €) 4) b) Bioabfall0,94 € (2017: 0,94 € / unverändert) 5) c) Gewerbeabfall (Restabfall)1,86 € (2017: 1,83 € / + 0,03 €) Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.
Ö 9		Gebührenkalkulation 2018 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0233/2017
Ö 10		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für die Jahre 2015 und 2016	0226/2017
Ö 11		Unterrichtung des Rates der Stadt nach § 24 Abs. 2, 3. Alternative, der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) über Mehrkosten bei der Maßnahme Busbahnhof und zuführende Straßen	0241/2017
Ö 12		Antrag der WNKUWG Freie Wähler; Mehr Transparenz bei Groß-Bauprojekten	0198/2017
Ö 13		Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler; Optimierung der Grünabfallentsorgung	0205/2017
Ö 14		Anfragen
Ö 14.1		Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 16.11.2017: Kosten für die Sanierung der Rathausfassade	0236/2017
Ö 14.2		Anfrage der CDU Fraktion vom 27.11.2017; Allris App - Nutzung eingeschränkt	0240/2017
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit
N 2		Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" gemäß § 57 LBeamtVG
N 3		Verschiedenes

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.