Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 13.11.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Mietvertrag des Kunstvereins Wermelskirchen im städtischen Gebäude Markt 9	/0788/2006-1
Ö 5		Kooperationsgemeinschaft Arbeit und Soziales Rhein-Berg - K-A-S Rhein-Berg - hier: Änderung der Vertragsgrundlagen zum 01.01.2007	RAT/0791/2006
Ö 6		Gebührenkalkulation der Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte" für das Jahr 2007	RAT/0822/2006
Ö 7		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	RAT/0787-1/2006
Ö 8		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/0809/2006
Ö 9		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/0792/2006
Ö 10		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"	RAT/0789/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis und beschließt die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt: Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter 2,49 € (bisher 2,35 €), nur Winterdienst je lfd. Meter 1,52 € (bisher 1,20 €). Die Gebührenänderung ist in der neu zur Beschlussfassung vorgesehenen Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu berücksichtigen.

	13.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt zu beschließen: Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter 2,49 € (bisher 2,35 €), nur Winterdienst je lfd. Meter 1,52 € (bisher 1,20 €). Die Gebührenänderung ist in der neu zur Beschlussfassung vorgesehenen Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu berücksichtigen.

	11.12.2006 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2007 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt: Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter 2,49 € (bisher 2,35 €), nur Winterdienst je lfd. Meter 1,52 € (bisher 1,20 €). Die Gebührenänderung ist in der neu zur Beschlussfassung vorgesehenen Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu berücksichtigen.
Ö 11		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom ..........	RAT/0834/2006
Ö 12		Haushaltsplanung 2007	RAT/0803/2006
Ö 13		Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007	RAT/0827/2006
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen; hier: Darlehensvergabe
N 3		Verschiedenes