Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 13.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Mietvertrag des Kunstvereins Wermelskirchen im städtischen Gebäude Markt 9
/0788/2006-1  
Ö 5  
Kooperationsgemeinschaft Arbeit und Soziales Rhein-Berg - K-A-S Rhein-Berg - hier: Änderung der Vertragsgrundlagen zum 01.01.2007
RAT/0791/2006  
Ö 6  
Gebührenkalkulation der Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte" für das Jahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/0822/2006  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
RAT/0787-1/2006  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/0809/2006  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/0792/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ zur Kenntnis und beschließt

 

a) die Gebühren für das Beerdigungswesen entsprechend dem Gebührentarif zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen ab dem 01.01.2007 zu ändern sowie

b) die 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976 in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 20. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ zur Kenntnis und

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen

 

a) die Gebühren für das Beerdigungswesen entsprechend dem Gebührentarif zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen ab dem 01.01.2007 zu ändern sowie

b) die 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976 in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 20. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.12.2006 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ zur Kenntnis und beschließt ei

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ zur Kenntnis und beschließt einstimmig

 

a) die Gebühren für das Beerdigungswesen entsprechend dem Gebührentarif zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen ab dem 01.01.2007 zu ändern sowie

b) die 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976 in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 20. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

Ö 10  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"
Enthält Anlagen
RAT/0789/2006  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom ..........
RAT/0834/2006  
Ö 12  
Haushaltsplanung 2007
Enthält Anlagen
RAT/0803/2006  
Ö 13  
Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007
RAT/0827/2006  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen; hier: Darlehensvergabe      
N 3     Verschiedenes