Stadtverordnete Reetz übernimmt für die Dauer von fünf Minuten den
Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt.
Herr Stadtkämmerer Stubenrauch gibt Erläuterungen zum Haushalt und
beantwortet Fragen der Stadtverordneten. Er trägt Änderungsvorschläge der
Verwaltung vor, die als Tischvorlage vor der Sitzung verteilt wurden. Diese
sind dem Protokoll als Anlage beigefügt. Es liegt außerdem ein gemeinsamer
Antrag der Fraktionen BüFo, CDU, FDP, UWG und WNK – UWG vor, den Hebesatz
der Gewerbesteuer von 415 %-Punkten auf 410 %-Punkte zu senken. Dieser Antrag
ist ebenfalls dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Haupt- und Finanzausschuss
berät die in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte
001.001.001 –
001.006.001 011.001.001
– 011.003.001
001.008.001 012.005.001
– 012.005.002
001.009.001 –
001.009.004 013.004.001
001.010.001 015.002.001
001.011.001 015.003.001
001.013.001 015.003.002
001.015.001
002.001.001 016.001.001
002.002.001 –
002.002.003 017.001.001
002.004.001 –
002.009.001
003.006.001
007.001.001
009.002.001
010.003.001
Es erfolgt keine Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt. Über die
Änderungsvorschläge der Verwaltung bzw. des o.a. Antrages bezüglich der
Hebesatzsenkung ist im Haupt- und Finanzausschuss am 27.11.2006 zu beraten und
zu entscheiden.
