Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der
Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt die
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren vom ………. in der von der Verwaltung
vorgelegten Fassung.
Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der
Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.
13.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen
Es besteht Einstimmigkeit darüber, die Beschlussvorlage zur weiteren
Beratung in den Umweltausschuss zu verschieben
Auf Vorschlag des Bürgermeisters besteht
Einvernehmen, die Beschlussvorlage zur weiteren Beratung in den Umweltausschuss
zu verweisen. Die abschließende Beschlussfassung soll in der nächsten Sitzung
des Rates der Stadt erfolgen.
11.12.2006 - Rat der Stadt
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den
Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt einstimmig d
Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der
Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt einstimmig
die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren vom ………. in der von der Verwaltung
vorgelegten Fassung.
Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der
Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.
