Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 13.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Mietvertrag des Kunstvereins Wermelskirchen im städtischen Gebäude Markt 9
/0788/2006-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dem Kunstverein Wermelskirchen e. V. die angemieteten Räume im städtischen Gebäude Markt 9, 42929 Wermelskirchen, bis 31.12.2011 mietzinsfrei zu überlassen; lediglich die Mietnebenkosten sind vom Kunstverein Wermelskirchen e. V. zu erstatten. In den Mietvertrag sind die im Sachverhalt aufgeführten Vertragsbestandteile zu übernehmen.

   
    13.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Stadtverordneter Schulte verlässt vor Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes den Saal und enthält sich der Abstimmung

 

Stadtverordneter Schulte verlässt vor Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungstisch und nimmt an der Beratung und Abstimmung hieran gemäß § 31 GO nicht teil.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, dem Kunstverein Wermelskirchen e. V. die angemieteten Räume im städtischen Gebäude Markt 9, 42929 Wermelskirchen, bis 31.12.2011 mietzinsfrei zu überlassen; lediglich die Mietnebenkosten sind vom Kunstverein Wermelskirchen e. V. zu erstatten. In den Mietvertrag sind die im Sachverhalt der Beschlussvorlage aufgeführten Vertragsbestandteile zu übernehmen.

 

Ö 5  
Kooperationsgemeinschaft Arbeit und Soziales Rhein-Berg - K-A-S Rhein-Berg - hier: Änderung der Vertragsgrundlagen zum 01.01.2007
RAT/0791/2006  
Ö 6  
Gebührenkalkulation der Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte" für das Jahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/0822/2006  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
RAT/0787-1/2006  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/0809/2006  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/0792/2006  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"
Enthält Anlagen
RAT/0789/2006  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom ..........
RAT/0834/2006  
Ö 12  
Haushaltsplanung 2007
Enthält Anlagen
RAT/0803/2006  
Ö 13  
Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007
RAT/0827/2006  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen; hier: Darlehensvergabe      
N 3     Verschiedenes