Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 23.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
TOP 4-5_Fassade-Vitalisierung
TOP 11_Parksituation

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Plangebiet "Meisenweg": Prüfung Baustraße "K18-Neubaugebiet", Sachstand und Vorschlag des Investors	0149/2019
Ö 4		Einrichtung eines Fassadenprogramms für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und von Frei- und Gartenflächen - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030	0151/2019
Ö 5		Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) WermelskirchenInnenstadt 2030	0152/2019
Ö 6		Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Aufhebungssatzung	0144/2019
Ö 7		Durchführungsvertrag Loches-Platz	0143/2019
Ö 8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	0145/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: a) Der Rat der Stadt beschließt, die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen. b) Der Rat der Stadt beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.

	23.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 8 - (offen)
	a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen. b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen und der zugehörigen Begründung zuzustimmen. Die Beschlüsse erfolgen bei drei Enthaltungen der Fraktion WNKUWG einstimmig.

	07.10.2019 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	a) Der Rat der Stadt beschließt einmütig mit 42 Ja-Stimmen (18 CDU, 8 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 5 Bürgerforum, 2 FDP, 3 FÜR-Wermelskirchen, Herr Rainer Schneider, Bürgermeister Rainer Bleek) bei 8 Enthaltungen (7 WNKUWG Freie Wähler, Herr Karl Springer), die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen. b) Der Rat der Stadt beschließt einmütig mit 42 Ja-Stimmen (18 CDU, 8 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 5 Bürgerforum, 2 FDP, 3 FÜR-Wermelskirchen, Herr Rainer Schneider, Bürgermeister Rainer Bleek) bei 8 Enthaltungen (7 WNKUWG Freie Wähler, Herr Karl Springer) den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 88 „Neuer Loches-Platz“ gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.
Ö 9		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Abwägung und Satzungsbeschluss	0150/2019
Ö 10		Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.07.2019; Sachstand Parkraumkonzept	0136/2019
Ö 11		Parkraumsituation Innenstadt WK , Sachstandsbericht Hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 05.07.2019	0160/2019
Ö 12		Antrag der SPD Fraktion vom 04.08.2019; Markierung der innerstädtischen Fahrradtrasse	0142/2019
Ö 13		Antrag der CDU Fraktion vom 10.09.2019; Förderantrag für das Dorferneuerungsprogramm 2020	0163/2019
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen
N 2		Verschiedenes