Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 23.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
TOP 4-5_Fassade-Vitalisierung
TOP 11_Parksituation

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Plangebiet "Meisenweg": Prüfung Baustraße "K18-Neubaugebiet", Sachstand und Vorschlag des Investors	0149/2019
Ö 4		Einrichtung eines Fassadenprogramms für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und von Frei- und Gartenflächen - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030	0151/2019
Ö 5		Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) WermelskirchenInnenstadt 2030	0152/2019
Ö 6		Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Aufhebungssatzung	0144/2019
Ö 7		Durchführungsvertrag Loches-Platz	0143/2019
Ö 8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	0145/2019
Ö 9		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Abwägung und Satzungsbeschluss	0150/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag a) Der Rat der Stadt beschließt die Abwägung der zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen. b) Der Rat der Stadt beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.

	23.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 9 - (offen)
	a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die Abwägung der zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen. b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen und der zugehörigen Begründung zuzustimmen. Die Beschlüsse erfolgen einstimmig.

	07.10.2019 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	a) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Abwägung der zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen. b) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung und stimmt der zugehörigen Begründung zu.
Ö 10		Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.07.2019; Sachstand Parkraumkonzept	0136/2019
Ö 11		Parkraumsituation Innenstadt WK , Sachstandsbericht Hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 05.07.2019	0160/2019
Ö 12		Antrag der SPD Fraktion vom 04.08.2019; Markierung der innerstädtischen Fahrradtrasse	0142/2019
Ö 13		Antrag der CDU Fraktion vom 10.09.2019; Förderantrag für das Dorferneuerungsprogramm 2020	0163/2019
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen
N 2		Verschiedenes