Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 23.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Anfrage der Fraktion des Bürgerforums vom 30.03.2007 bezüglich einer Erddeponie in Dhünn
Enthält Anlagen
RAT/0962/2007  
Ö 5  
Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Neuenhöhe Nord" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0940/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

A) Abwägung

Beschlussvorschlag zu a) 6, Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde beschließt der Rat der Stadt, die Anregung zu berücksichtigen und die in Rede stehende Satzungstextstelle entsprechend der Prüfung/Abwägung redaktionell zu überarbeiten.

 

 

B) Satzungsbeschluss, Seite 3

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung „Neuenhöhe Nord“ als Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) Baugesetzbuch in der dieser Sitzungsvorlage als Anlage II beiliegenden Fassung.

 

   
    23.04.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    A) Abwägung

A) Abwägung

Beschlussvorschlag zu a) 6, Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Anregung zu berücksichtigen und die in Rede stehende Satzungstextstelle entsprechend der Prüfung/Abwägung redaktionell zu überarbeiten.

 

B) Satzungsbeschluss, Seite 3

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Satzung „Neuenhöhe Nord“ als Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) Baugesetzbuch in der dieser Sitzungsvorlage als Anlage II beiliegenden Fassung, zu beschließen.

   
    11.06.2007 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    A) Abwägung

A) Abwägung

Beschlussvorschlag zu a) 6, Seite 3

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, die Anregung zu berücksichtigen und die in Rede stehende Satzungstextstelle entsprechend der Prüfung/Abwägung redaktionell zu überarbeiten.

 

 

B) Satzungsbeschluss, Seite 3

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Satzung „Neuenhöhe Nord“ als Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) Baugesetzbuch in der dieser Sitzungsvorlage als Anlage II beiliegenden Fassung.

 

 

Ö 6  
Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0945/2007  
Ö 7  
Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes Burger Straße / UPA1
RAT/0959/2007  
Ö 8  
Widmung der B51n / Abstufung der alten B51
RAT/0961/2007  
Ö 9  
Ausbau Telegrafenstraße hier: Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung    
Ö 10  
Verkehrskonzept Innenstadt; Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG und WNK UWG vom 10.02.2007
Enthält Anlagen
RAT/0905/2007  
Ö 11  
Umbenennung des Hauses Eich 61
RAT/0942/2007  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007 bezüglich Umsetzung von Klimaschutzgedanken im Bauleitplanverfahren
Enthält Anlagen
RAT/0960/2007  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2007 bezüglich Ergänzung der Ausschilderung am westlichen Beginn der B 51 n um den Hinweis auf Braunsberg
Enthält Anlagen
RAT/0964/2007  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes