Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 23.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Anfrage der Fraktion des Bürgerforums vom 30.03.2007 bezüglich einer Erddeponie in Dhünn
Enthält Anlagen
RAT/0962/2007  
Ö 5  
Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Neuenhöhe Nord" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0940/2007  
Ö 6  
Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0945/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

A) Abwägung

Beschlussvorschlag zu a) 5, Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme des Bauamtes des Rheinisch-Bergischen Kreises beschließt der Rat der Stadt, die Anregung zu berücksichtigen und entsprechend der Prüfung/Abwägung den räumlichen Geltungsbereich enger an die vorhandene Bebauung heranzuführen. Der genaue Geltungsbereich ist der Planzeichnung der Anlage II dieser Sitzungsvorlage zu entnehmen.

 

Beschlussvorschlag zu b) 6, Seite 5

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 1 beschließt der Rat der Stadt, diese entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung zurückzuweisen.

 

Beschlussvorschlag zu b) 7, Seite 5

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 beschließt der Rat der Stadt, diese entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung zurückzuweisen.

 

Beschlussvorschlag zu b) 8, Seite 7

Bezogen auf die Anregungen des Einwenders 3 beschließt der Rat der Stadt, diese entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung zurückzuweisen.

 

B) Satzungsbeschluss, Seite 7

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung „Am Röttgen“ als Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) Baugesetzbuch in der dieser Sitzungsvorlage als Anlage II beiliegenden Fassung.

 

   
    23.04.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mit 14 Ja-Stimmen (8 CDU, 2 BüFo, 1 UWG, 1 WNK/UWG, 1 FDP, 1 Fraktio

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mit 14 Ja-Stimmen (8 CDU, 2 BüFo, 1 UWG, 1 WNK/UWG, 1 FDP, 1 ohne Fraktion) bei 5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen) den Satzungsbereich gemäß des Antrages des Bündnisses zu verändern.

Ö 7  
Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes Burger Straße / UPA1
RAT/0959/2007  
Ö 8  
Widmung der B51n / Abstufung der alten B51
RAT/0961/2007  
Ö 9  
Ausbau Telegrafenstraße hier: Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung    
Ö 10  
Verkehrskonzept Innenstadt; Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG und WNK UWG vom 10.02.2007
Enthält Anlagen
RAT/0905/2007  
Ö 11  
Umbenennung des Hauses Eich 61
RAT/0942/2007  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007 bezüglich Umsetzung von Klimaschutzgedanken im Bauleitplanverfahren
Enthält Anlagen
RAT/0960/2007  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2007 bezüglich Ergänzung der Ausschilderung am westlichen Beginn der B 51 n um den Hinweis auf Braunsberg
Enthält Anlagen
RAT/0964/2007  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes