Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 23.04.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Anfrage der Fraktion des Bürgerforums vom 30.03.2007 bezüglich einer Erddeponie in Dhünn	RAT/0962/2007
Ö 5		Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Neuenhöhe Nord" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB	RAT/0940/2007
Ö 6		Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB	RAT/0945/2007
Ö 7		Bepflanzung des Kreisverkehrsplatzes Burger Straße / UPA1	RAT/0959/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die in der Sitzung vorgestellte Planung zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, die Bepflanzung des Kreisverkehrs auf der Grundlage der Planungsvariante 1a anzulegen.

	23.04.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die in der Sitzung vorgestellte Planung zur Kenntnis und beauftragt den B Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die in der Sitzung vorgestellte Planung zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister mit 10 Ja-Stimmen (8 CDU, 1 UWG, 1 Bündnis 90/Die Grünen) bei 3 Gegenstimmen (1 BüFo, 1 WNK/UWG, 1 ohne Fraktion) und 6 Enthaltungen (4 SPD, 1 FDP, 1 BüFo), die Bepflanzung des Kreisverkehrs auf der Grundlage der Planungsvariante 1a anzulegen.
Ö 8		Widmung der B51n / Abstufung der alten B51	RAT/0961/2007
Ö 9		Ausbau Telegrafenstraße hier: Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung
Ö 10		Verkehrskonzept Innenstadt; Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG und WNK UWG vom 10.02.2007	RAT/0905/2007
Ö 11		Umbenennung des Hauses Eich 61	RAT/0942/2007
Ö 12		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2007 bezüglich Umsetzung von Klimaschutzgedanken im Bauleitplanverfahren	RAT/0960/2007
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2007 bezüglich Ergänzung der Ausschilderung am westlichen Beginn der B 51 n um den Hinweis auf Braunsberg	RAT/0964/2007
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes