Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
0193/2022  
Ö 4  
Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (6. Nachtragssatzung)
Enthält Anlagen
0133/2022  
Ö 5  
Aktuelle Energiepreisentwicklung
0194/2022  
Ö 6  
Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle
0195/2022  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, den Beschluss über die Beschlussvorlage 0102/2019 (Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle)  für erledigt zu erklären und beauftragt die Verwaltung, die daraus folgenden Maßnahmen (Aufhebung der Rahmenvorgaben) umzusetzen.

 


 

   
    19.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen (6 CDU, 3 SPD, 3 Bündnis 90/Die Grünen, 1 Bürgerforum) bei 1 Enthaltung (FDP) und 1 Nein-Stimme (Freie Wähler Wermelskirchen) zu beschließen, den Beschluss über die Beschlussvorlage 0102/2019 (Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle) für erledigt zu erklären und beauftragt die Verwaltung mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen (6 CDU, 3 SPD, 3 Bündnis 90/Die Grünen, 1 Bürgerforum) bei 1 Enthaltung (FDP) und 1 Nein-Stimme (Freie Wähler Wermelskirchen), die daraus folgenden Maßnahmen (Aufhebung der Rahmenvorgaben) umzusetzen.

   
    26.09.2022 - Rat der Stadt
    Ö 13 - (offen)
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich mit 45 Ja-Stimmen (18 CDU, 9 SPD, 4 Bürgerforum, 9 Bündnis 90/Die Grünen, 2 AfD, Herr Mike Galow, 2 FDP) und 2 Nein-Stimmen (2 Freie Wähler Wermelskirchen) und 3 Enthaltungen (2 FDP, Herr Andreas Müßener), den Beschluss über die Beschlussvorlage 0102/2019 (Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle)  r erledigt zu erklären und beauftragt die Verwaltung mehrheitlich mit 45 Ja-Stimmen (18 CDU, 9 SPD, 4 Bürgerforum, 9 Bündnis 90/Die Grünen, 2 AfD, Herr Mike Galow, 2 FDP) und 2 Nein-Stimmen (2 Freie Wähler Wermelskirchen) und 3 Enthaltungen (2 FDP, Herr Andreas Müßener), die daraus folgenden Maßnahmen (Aufhebung der Rahmenvorgaben) umzusetzen.

Ö 7  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Enthält Anlagen
0198/2022  
Ö 8  
Organisationsangelegenheit; Änderung der Dienstverteilung
0196/2022  
Ö 9  
Ausschreibung der Stelle der bzw. des Technischen Beigeordneten
Enthält Anlagen
0192/2022  
Ö 10  
Ermessensrichtlinie für die Erhebung von Verwaltungsgebühren in baurechtlichen Angelegenheiten
Enthält Anlagen
0180/2022  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022; Testphase für kostenlose Periodenprodukte
Enthält Anlagen
0175/2022  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2022; Teilfinanzplan 37.01 Brandschutz/Feuerwehr
Enthält Anlagen
0140/2022  
Ö 12.2  
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2022; Teilfinanzplan 37.01 Brandschutz/Feuerwehr
0199/2022  
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Finanzielle Abgeltung von Mehrarbeitsstunden      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechts      
N 3     Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche      
N 4     Vergabeverfahren PR-Kampagne Gesamtschule      
N 5     Verschiedenes