Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 19.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021	0193/2022
Ö 4		Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (6. Nachtragssatzung)	0133/2022
Ö 5		Aktuelle Energiepreisentwicklung	0194/2022
Ö 6		Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle	0195/2022
Ö 7		Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH	0198/2022
	VORLAGE
	Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt wie folgt zu beschließen: Die Stadt Wermelskirchen erwirbt 1.000 Geschäftsanteile zu einem Beitrag in Höhe von EUR 1.000 an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für den Erwerb des genannten Geschäftsanteils vorzunehmen.

	19.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig wie folgt zu beschließen: Die Stadt Wermelskirchen erwirbt 1.000 Geschäftsanteile zu einem Beitrag in Höhe von EUR 1.000 an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für den Erwerb des genannten Geschäftsanteils vorzunehmen.

	26.09.2022 - Rat der Stadt
	Ö 15 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig: Die Stadt Wermelskirchen erwirbt 1.000 Geschäftsanteile zu einem Beitrag in Höhe von EUR 1.000 an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH. Die Bürgermeisterin wird einstimmig ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für den Erwerb des genannten Geschäftsanteils vorzunehmen.
Ö 8		Organisationsangelegenheit; Änderung der Dienstverteilung	0196/2022
Ö 9		Ausschreibung der Stelle der bzw. des Technischen Beigeordneten	0192/2022
Ö 10		Ermessensrichtlinie für die Erhebung von Verwaltungsgebühren in baurechtlichen Angelegenheiten	0180/2022
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022; Testphase für kostenlose Periodenprodukte	0175/2022
Ö 12		Anfragen
Ö 12.1		Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2022; Teilfinanzplan 37.01 Brandschutz/Feuerwehr	0140/2022
Ö 12.2		Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2022; Teilfinanzplan 37.01 Brandschutz/Feuerwehr	0199/2022
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Finanzielle Abgeltung von Mehrarbeitsstunden
N 2		Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechts
N 3		Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche
N 4		Vergabeverfahren PR-Kampagne Gesamtschule
N 5		Verschiedenes