Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Denkmalbereichssatzung für den Bereich Brunnenstraße/Stockhauser Str./Berufsschulstraße; hier: Sachstandsbericht
RAT/1505/2008  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Grunewald" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1489/2008  
Ö 6  
Ergänzungssatzung "Löh" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1490/2008  
Ö 7  
Ergänzungssatzung "Limmringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1491/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.1 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der BEW, Wipperfürth beschließt der Rat der Stadt, dass der Hinweis auf bestehende Versorgungsleitungen in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.2 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der PLEdoc, Essen beschließt der Rat der Stadt, dass die genannten Korrekturen im landschaftspflegerischen Begleitplan „Limmringhausen“ vorgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.31 / Seite 7

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass die genannten Anregungen entsprechend der Abwägung in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.32 / Seite 7

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass der genannte Hinweis in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 8

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 8

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des landschaftspflegerischen Begleitplanes.

 

Beschlussvorschlag zu e) / Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ / Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 (BauGB).

 

   
    08.12.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.1 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der BEW, Wipperfürth empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass der Hinweis auf bestehende Versorgungsleitungen in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.2 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der PLEdoc, Essen empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass die genannten Korrekturen im landschaftspflegerischen Begleitplan „Limmringhausen“ vorgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.31 / Seite 7

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass die genannten Anregungen entsprechend der Abwägung in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.32 / Seite 7

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass der genannte Hinweis in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 8

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes zu beschließen.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 8

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des landschaftspflegerischen Begleitplanes zu beschließen.

 

Beschlussvorschlag zu e) / Seite 9

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung zu beschließen.

 

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ / Seite 9

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 (BauGB) zu beschließen.

   
    15.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.1 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der BEW, Wipperfürth beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der Hinweis auf bestehende Versorgungsleitungen in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.2 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der PLEdoc, Essen beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass die genannten Korrekturen im landschaftspflegerischen Begleitplan „Limmringhausen“ vorgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.31 / Seite 7

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass die genannten Anregungen entsprechend der Abwägung in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.32 / Seite 7

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der genannte Hinweis in die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 8

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 8

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des landschaftspflegerischen Begleitplanes.

 

Beschlussvorschlag zu e) / Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ / Seite 9

Der Rat der Stadt beschließt mit 53 Ja-Stimmen (CDU, SPD, WNK/UWG, UWG, FDP, BüFo, Bürgermeister) bei 4 Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen) die Ergänzungssatzung „Limmringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 (BauGB).

 

 

Ö 8  
A) 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten "Zurmühle" Darstellung der Gebietsausweisung als Grünfläche B) Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" Frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden
Enthält Anlagen
RAT/1492/2008  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung
Enthält Anlagen
RAT/1499/2008  
Ö 10  
Antrag der WNK UWK Fraktion vom 30.09.08 zum Parken auf dem Platz "Am Weihnachtsbaum"
Enthält Anlagen
RAT/1498/2008  
Ö 11     Anträge von Fraktionen    
Ö 11.1  
Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Bereiche Dabringhausen - Höferhofer Feld und Rhombus-Areal
Enthält Anlagen
RAT/1506/2008  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes