Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Denkmalbereichssatzung für den Bereich Brunnenstraße/Stockhauser Str./Berufsschulstraße; hier: Sachstandsbericht
RAT/1505/2008  
Ö 5  
Ergänzungssatzung "Grunewald" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1489/2008  
Ö 6  
Ergänzungssatzung "Löh" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1490/2008  
Ö 7  
Ergänzungssatzung "Limmringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1491/2008  
Ö 8  
A) 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten "Zurmühle" Darstellung der Gebietsausweisung als Grünfläche B) Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" Frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden
Enthält Anlagen
RAT/1492/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Zu A)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, die Darstellung der Gebietsausweisung auf der Grundlage des beigefügten Entwurfs zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hochseilgarten Zurmühle“ als „Grünfläche mit der Zweckbestimmung Hochseilgartenanlage“ weiterzuführen.

 

 

Zu B)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, auf der Grundlage des überarbeiteten Nutzungskonzeptes vom November 2008 zum Bebauungsplanentwurf Nr. 80 „Hochseilgarten Zurmühle“ einschließlich der zugehörigen Begründung das Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB durchzuführen.

 

 

 

   
    08.12.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Zu A)

Zu A)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig, die Darstellung der Gebietsausweisung auf der Grundlage des beigefügten Entwurfs zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hochseilgarten Zurmühle“ als „Grünfläche mit der Zweckbestimmung Hochseilgartenanlage“ weiterzuführen.

 

Zu B)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), auf der Grundlage des überarbeiteten Nutzungskonzeptes vom November 2008 zum Bebauungsplanentwurf Nr. 80 „Hochseilgarten Zurmühle“ einschließlich der zugehörigen Begründung das Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB durchzuführen.

Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung
Enthält Anlagen
RAT/1499/2008  
Ö 10  
Antrag der WNK UWK Fraktion vom 30.09.08 zum Parken auf dem Platz "Am Weihnachtsbaum"
Enthält Anlagen
RAT/1498/2008  
Ö 11     Anträge von Fraktionen    
Ö 11.1  
Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Bereiche Dabringhausen - Höferhofer Feld und Rhombus-Areal
Enthält Anlagen
RAT/1506/2008  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes