Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 08.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Denkmalbereichssatzung für den Bereich Brunnenstraße/Stockhauser Str./Berufsschulstraße; hier: Sachstandsbericht	RAT/1505/2008
Ö 5		Ergänzungssatzung "Grunewald" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss	RAT/1489/2008
Ö 6		Ergänzungssatzung "Löh" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss	RAT/1490/2008
Ö 7		Ergänzungssatzung "Limmringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1491/2008
Ö 8		A) 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten "Zurmühle" Darstellung der Gebietsausweisung als Grünfläche B) Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" Frühzeitige Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1492/2008
Ö 9		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung	RAT/1499/2008
Ö 10		Antrag der WNK UWK Fraktion vom 30.09.08 zum Parken auf dem Platz "Am Weihnachtsbaum"	RAT/1498/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr weist den Antrag der Fraktion WNK UWG aus den in der Sitzungsvorlage dargestellten Gründen zurück und bekräftigt die städtebauliche Zielsetzung, den Platz „Am Weihnachtsbaum“ grundsätzlich vom dauerhaften Parken freizuhalten.

	08.12.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr weist mit 13 Gegenstimmen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) bei 6 Ja-Stimmen (B Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr weist mit 13 Gegenstimmen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) bei 6 Ja-Stimmen (BüFo, FDP, WNK/UWG, UWG) den Antrag der Fraktion WNK UWG aus den in der Sitzungsvorlage dargestellten Gründen zurück und bekräftigt die städtebauliche Zielsetzung, den Platz „Am Weihnachtsbaum“ grundsätzlich vom dauerhaften Parken freizuhalten.
Ö 11		Anträge von Fraktionen
Ö 11.1		Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Bereiche Dabringhausen - Höferhofer Feld und Rhombus-Areal	RAT/1506/2008
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes