Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen
0075/2022  
Ö 4  
Beratung Neubau Hallenbad
Enthält Anlagen
 0125/2022  
Ö 5  
Stellenplan 2022/2023
Enthält Anlagen
 0041/2022  
Ö 6  
Stellenplan 2022/2023 - 1. Änderung
0115/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanung 2022/2023
Enthält Anlagen
 0117/2022  
Ö 8  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 31.03.2022
Enthält Anlagen
 0106/2022  
Ö 9  
Vertragsänderung mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
 0094/2022  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses b) Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)
Enthält Anlagen
 0090/2022  
Ö 11  
Plangebiet "Johnenheide" a) Aufstellungsbeschluss für die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 97 c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 0091/2022  
Ö 12  
"Erlass zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie" (Billigkeitsleistungen)
0092/2022  
Ö 13  
Förderrichtlinie des BMUV "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels" Wermelskirchen stellt Förderantrag für den Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement
0078/2022  
Ö 14  
Antrag der AfD Fraktion vom 18.03.2022; Einrichtung eines Arbeitskreis zur Schaffung einer Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune
Enthält Anlagen
 0084/2022  
Ö 15  
Antrag der CDU Fraktion vom 28.04.2022; Kindergeld-Bescheinigung für Schulbesuch Ü 18
Enthält Anlagen
 0112/2022  
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 2     Besetzung der Einigungsstelle      
N 3     Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger      
N 4     Verlängerung einer Bürgschaft      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 6     Vertragsänderung mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"      
N 7     Städtebaulicher Vertrag "Friedenstraße Stichweg (neben Hausnummer 6)"      
N 8     Städtebaulicher Vertrag "Butscheider Berg"      
N 9     Verschiedenes