Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 30.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung der sachkundigen Bürger    
Ö 5  
Umgestaltung Markt mit Teilfläche Berliner Straße a) Sachstandsbericht b) Vorstellung der konkretisierten Planung Markt c) Entscheidung hinsichtlich des vorzusehenden Brunnentyps
RAT/1755/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

b)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die konkretisierte Planung für      den Bereich Markt zur Kenntnis.

 

c)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, eine Brunnenanlage auf dem Markt entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu errichten.

 

   
    30.11.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - zurückgestellt
    Herr Joachim Haase (Reicher Haase Architekten, Aachen) und Herr Wolfgang Mesenholl (Planungsgruppe MWM, Aachen) stellen die üb

Herr Joachim Haase (Reicher Haase Architekten, Aachen) und Herr Wolfgang Mesenholl (Planungsgruppe MWM, Aachen) stellen die überarbeitete Planung des Markts einschließlich Brunnenvarianten vor. Anschließend folgt eine ausführliche Diskussion.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen verweist diesen Tagesordnungspunkt einstimmig zur Beratung in die Fraktionen.

 

   
    01.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Technischer Beigeordneter Dr. Prusa informiert den Ausschuss, dass sich mit dem Verkehrs- und Verschönerungsverein ein Sponsor gefunden habe, der einen Brunnentyp finanzieren und unterhalten werde.

 

Herr Wolfgang Mesenholl (Planungsgruppe MWM, Aachen) stellt die überarbeitete Planung des Marktes vor. Anschließend folgt eine kontroverse Diskussion, insbesondere über die von Stadtverordneten Krüger (Bürgerforum) angemerkten, vermeintlich überhöhten  Steigungsverhältnisse der Platzfläche, die aus den unterschiedlichen Konzepten „Terrassierung“ bzw. „schiefe Ebene mit Podest“ resultieren. Herr Mesenholl versichert, dass sich im Raum stehende Vermessungsdifferenzen aufklären lassen.

 

Technischer Beigeordneter Dr. Prusa erklärt zusammenfassend, dass die Vermessungsthematik kurzfristig zu klären sei, so dass der Beschluss, ggf. mit kleinen Änderungen, in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen am 19.04.2010 gefasst werden kann. Dies sei auch vor dem Hintergrund der zu beachtenden Rahmenbedingungen des Förderantrages ein zwingender Termin.

 

Stadtverordneter Schulte (SPD) schlägt vor, dass die Planung Markt nicht nur zur Kenntnis genommen wird, sondern zu beschließen sei. Auch sollte die Brunnenanlage nicht nur zwischen Sponsor und Stadtverwaltung abgestimmt, sondern ebenfalls im Ausschuss beschlossen werden. Stadtverordneter Paulig (Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt, dass darüber hinaus eine Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden solle.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dieser Vorgehensweise zu.

Infolgedessen werden die Beschlussvorschläge a), b) und c) der Vorlage nicht mehr behandelt.

Ö 6  
Regionaleprojekt "Dhünnhochfläche" Weiterentwicklung und Umsetzung der Gemeinschaftsprojekte sowie der ersten kommunalen Maßnahmen.
Enthält Anlagen
RAT/1754/2009  
Ö 7  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen" A) Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B) Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/1756/2009  
Ö 8  
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrten B 51 und L 409 im Bereich der Stadt Wermelskirchen
RAT/1771/2009  
Ö 9  
Kanal- und Straßenau Emminghausen hier: Änderung der Ausbauplanung
RAT/1770/2009  
Ö 10  
Kanal- und Straßenau Kallenberg hier: Änderung der Ausbauplanung
RAT/1774/2009  
Ö 11  
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Scheid" (Stichstraße) Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/1758/2009  
Ö 12  
Herstellung der Erschließungsanlage "Rautenbacher Weg" Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
RAT/1759/2009  
Ö 13  
Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11
Enthält Anlagen
RAT/1757/2009-1  
Ö 14  
Anträge    
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11      
N 3     Verschiedenes