Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
150601 Genehmigung HSK 2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
RAT/3159/2015  
Ö 4  
Verlängerung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit auf dem Gebiet der Stadt Wermelskirchen.
Enthält Anlagen
RAT/3172/2015  
Ö 5  
Benennung einer Schiedsperson / stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3170/2015  
Ö 6  
Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/3165/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß §§ 63 und 113 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen neben dem Bürgermeister und Herrn Mitglied des Rates Manfred Groß als weiteren Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes:

 

(einsetzen nach Abstimmungsergebnis).

 

 

 

   

   
    22.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt bestellt gemäß §§ 63 und 113 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen neben dem Bürgermeister und Herrn Mitglied des Rates Manfred Groß als weiteren Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes einstimmig Herrn Mitglied des Rates Heinz-Jürgen Manderla.

 

 

 

Ö 7  
Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des FNP und den B-Plan DH Nr. 9
Enthält Anlagen
RAT/3145/2015  
Ö 8  
Ergänzung der bestehenden Klarstellungssatzung "Stumpf/Pantholz" im Bereich "Am Stumpf" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3146/2015  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3147/2015  
Ö 10  
Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz - Schaffung von Plätzen in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen
RAT/3174/2015  
Ö 11  
Inklusionshilfe an Grundschulen
Enthält Anlagen
RAT/3175/2015  
Ö 12  
Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis / Schulische Inklusion Weitere Entwicklung der Pestalozzischule
Enthält Anlagen
RAT/3112/2015  
Ö 13  
Jahresabschluss 2014 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW
Enthält Anlagen
RAT/3173/2015  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Anfrage der CDU: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes
Enthält Anlagen
RAT/3177/2015  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes    
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verschiedenes    
N 1     Ernennung von zwei stellvertretenden Leitern der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (stellvertretenden Wehrführern)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015, Veräußerung einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Dhünn      
N 4     Verschiedenes