Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
150601 Genehmigung HSK 2015  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
 RAT/3159/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bericht erfolgt in der Sitzung.

   
    22.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Amtsleiter des Ordnungsamtes Herr Arne Feldmann stellt das Ordnungsamt vor. 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation O-Amt WK Rat 22.06.15 (12933 KB)      
Ö 4  
Verlängerung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit auf dem Gebiet der Stadt Wermelskirchen.
Enthält Anlagen
 RAT/3172/2015  
Ö 5  
Benennung einer Schiedsperson / stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/3170/2015  
Ö 6  
Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/3165/2015  
Ö 7  
Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des FNP und den B-Plan DH Nr. 9
Enthält Anlagen
 RAT/3145/2015  
Ö 8  
Ergänzung der bestehenden Klarstellungssatzung "Stumpf/Pantholz" im Bereich "Am Stumpf" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 RAT/3146/2015  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
 RAT/3147/2015  
Ö 10  
Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz - Schaffung von Plätzen in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen
RAT/3174/2015  
Ö 11  
Inklusionshilfe an Grundschulen
Enthält Anlagen
 RAT/3175/2015  
Ö 12  
Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis / Schulische Inklusion Weitere Entwicklung der Pestalozzischule
Enthält Anlagen
 RAT/3112/2015  
Ö 13  
Jahresabschluss 2014 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW
Enthält Anlagen
 RAT/3173/2015  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Anfrage der CDU: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes
Enthält Anlagen
 RAT/3177/2015  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes    
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Verschiedenes    
N 1     Ernennung von zwei stellvertretenden Leitern der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (stellvertretenden Wehrführern)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015, Veräußerung einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Dhünn      
N 4     Verschiedenes