Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
150601 Genehmigung HSK 2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
RAT/3159/2015  
Ö 4  
Verlängerung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit auf dem Gebiet der Stadt Wermelskirchen.
Enthält Anlagen
RAT/3172/2015  
Ö 5  
Benennung einer Schiedsperson / stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3170/2015  
Ö 6  
Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/3165/2015  
Ö 7  
Gewerbeflächenentwicklung und Einrichtung einer Lagerfläche für Schüttgüter Aufstellungsbeschlüsse für die 44. Änderung des FNP und den B-Plan DH Nr. 9
Enthält Anlagen
RAT/3145/2015  
Ö 8  
Ergänzung der bestehenden Klarstellungssatzung "Stumpf/Pantholz" im Bereich "Am Stumpf" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3146/2015  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3147/2015  
Ö 10  
Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz - Schaffung von Plätzen in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen
RAT/3174/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

im Ortsteil Dabringhausen eine reine U3-Gruppe durch eine Modulbauweise einzurichten, die an die Städtische Kindertageseinrichtung Bussardweg angegliedert ist

 

(In diesem Zusammenhang sind Haushaltsmittel 2015 r Umbau- und Einrichtungskosten in Höhe von 257.498 € außerplanmäßig bereit zu stellen - hiervon werden 231.748,20 € vom Land getragen -)

 

und

 

die derzeitige Notgruppe in der städtischen Kindertageseinrichtung Jahnstraße, Familienzentrum Ja Dann, als feste Gruppe zu installieren

 

(In diesem Zusammenhang sind Haushaltsmittel 2015 r Umbau- und Einrichtungskosten in Höhe von 88.472,26 € außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen - hiervon werden 47.638,91 € vom Land getragen-).  

   
    22.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, im Ortsteil Dabringhausen eine reine U3-Gruppe durch eine Modulbauweise einzurichten, die an die Städtische Kindertageseinrichtung Bussardweg angegliedert ist (In diesem Zusammenhang sind Haushaltsmittel in 2015 r Umbau- und Einrichtungskosten in Höhe von 257.498 € außerplanmäßig bereit zu stellen - hiervon werden 231.748,20 € vom Land getragen) und die derzeitige Notgruppe in der städtischen Kindertageseinrichtung Jahnstraße, Familienzentrum Ja Dann, als feste Gruppe zu installieren (In diesem Zusammenhang sind Haushaltsmittel in 2015 r Umbau- und Einrichtungskosten in Höhe von 88.472,26 € außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen - hiervon werden 47.638,91 € vom Land getragen).   

 

Ö 11  
Inklusionshilfe an Grundschulen
Enthält Anlagen
RAT/3175/2015  
Ö 12  
Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis / Schulische Inklusion Weitere Entwicklung der Pestalozzischule
Enthält Anlagen
RAT/3112/2015  
Ö 13  
Jahresabschluss 2014 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW
Enthält Anlagen
RAT/3173/2015  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Anfrage der CDU: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes
Enthält Anlagen
RAT/3177/2015  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes    
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verschiedenes    
N 1     Ernennung von zwei stellvertretenden Leitern der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (stellvertretenden Wehrführern)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015, Veräußerung einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Dhünn      
N 4     Verschiedenes