Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/0581/2006  
Ö 5  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK vom 10.01.2006 bezüglich Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung mittels Automaten    
Ö 6  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG, und WNK vom 10.01.2006 bezüglich Gewerbesteuerhebesatz    
Ö 7  
Einrichtung einer zentralen Vergabestelle
RAT/0568/2005  
Ö 8  
Änderung der Satzung des Jugendamtes
RAT/0563/2005  
Ö 9  
Vertretung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bei deren gleichzeitiger Abwesenheit
RAT/0543/2005  
Ö 10  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf dem Kamp" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Beschluss der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes "Auf dem Kamp"
RAT/0564/2005  
Ö 11  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof" A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung
RAT/0560/2005  
Ö 12  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Jahnstraße/Unterweg" und Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" hier: Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung
RAT/0557/2005  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0499/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschläge:

 

 

zu A)

Der Rat der Stadt behandelt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen. Einzelne Beschlussvorschläge siehe unter Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage.

 

 

zu B)

Der Rat der Stadt beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung in der Fassung zum Satzungsbeschluss wird zugestimmt.

 

 

 

   
    07.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    zu A)

zu A)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen.

 

zu B)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung zu beschließen. Der Begründung in der Fassung zum Satzungsbeschluss wird zugestimmt.

   
    12.12.2005 - Rat der Stadt
    Ö 25 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

   
    23.01.2006 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    zu A)

Tagesordnungspunkt 11 alt

 

zu A)

Der Rat der Stadt behandelt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen.

 

Bezogen auf die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen des Herrn Uwe Thomas beschließt der Rat der Stadt entsprechend der Abwägung die Anregungen zurückzuweisen.

Die Bebauungsplanänderung wird in der vorliegenden Form weitergeführt.

 

zu B)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung in der Fassung zum Satzungsbeschluss wird zugestimmt.

Ö 14  
Bestellung der Sachverständigen im Umlegungsausschuss hier: Wahlperiode vom 01.11.2005 - 31.10.2010
RAT/0497/2005  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Bereich Hilgen      
N 3     Personalangelegenheit; Beförderung einer Beamtin      
N 4     Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten      
N 5     Verschiedenes