Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 11.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
Anlage Niederschrift TOP 4
Anlage zu TOP 7-Vitale Innenstädte

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltsplanung 2019/2020	0035/2019
Ö 4		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom....	0015/2019
Ö 5		31. Änderung des FNP "Industriegebiet Elbringhausen"und 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen": Erneuerung der Aufstellungsbeschlüsse und Einleitung der Verfahren	0043/2019
Ö 6		Förderprojekt "Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Das Bausteinsystem"	0008/2019
Ö 7		"Vitale Innenstädte 2018" Vorstellung der Ergebnisse der Innenstadtstudie	0054/2019
Ö 8		Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen Hier: modifizierter Baubeschluss	0005/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hebt den vorhandenen Baubeschluss vom 12.12.2016 zur Fortführung des Radweges im Bereich Zenshäuschen auf. Die Vorzugsvariante wurde aktuell im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Absatz 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz hinreichend überprüft. Die Verwaltung wird daraufhin beauftragt, die Planung und die Baumaßnahme zur Fortführung des Radweges im Bereich Zenshäuschen auf Grundlage der konkretisierten Planung durchzuführen.

	11.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hebt den vorhandenen Baubeschluss vom 12.12.2016 zur Fortführung des Radweges im Bereich Zenshäuschen auf. Die Vorzugsvariante wurde aktuell im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Absatz 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz hinreichend überprüft. Die Verwaltung wird daraufhin beauftragt, die Planung und die Baumaßnahme zur Fortführung des Radweges im Bereich Zenshäuschen auf Grundlage der konkretisierten Planung durchzuführen. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Ö 9		Beleuchtung und Gehweg an der L68 Hier: Antrag der WNK UWG vom 06.12.2018	0049/2019
Ö 10		Verbesserung der Verkehrssicherheit an zwei innerstädtischen Bereichen Hier: Antrag der WNK UWG vom 27.09.2018	0050/2019
Ö 11		Induktionsschleifen Ampelanlagen Hier: Antrag der WNK UWG vom 18.10.2018	0051/2019
Ö 12		Anregung des Bergischen Naturschutzvereins e.V. vom 22.11.2018 gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW	0290/2018
Ö 13		Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 06.12.2018; Gehweg und Beleuchtung in einem Abschnitt der L 68	0294/2018
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Verschiedenes