Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
Anlage Niederschrift TOP 4  
Anlage zu TOP 7-Vitale Innenstädte  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsplanung 2019/2020
Enthält Anlagen
0035/2019  
Ö 4  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom....
Enthält Anlagen
0015/2019  
Ö 5  
31. Änderung des FNP "Industriegebiet Elbringhausen"und 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen": Erneuerung der Aufstellungsbeschlüsse und Einleitung der Verfahren
Enthält Anlagen
0043/2019  
Ö 6  
Förderprojekt "Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Das Bausteinsystem"
Enthält Anlagen
0008/2019  
Ö 7  
"Vitale Innenstädte 2018" Vorstellung der Ergebnisse der Innenstadtstudie
0054/2019  
Ö 8  
Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen Hier: modifizierter Baubeschluss
Enthält Anlagen
0005/2019  
Ö 9  
Beleuchtung und Gehweg an der L68 Hier: Antrag der WNK UWG vom 06.12.2018
0049/2019  
Ö 10  
Verbesserung der Verkehrssicherheit an zwei innerstädtischen Bereichen Hier: Antrag der WNK UWG vom 27.09.2018
0050/2019  
Ö 11  
Induktionsschleifen Ampelanlagen Hier: Antrag der WNK UWG vom 18.10.2018
0051/2019  
Ö 12  
Anregung des Bergischen Naturschutzvereins e.V. vom 22.11.2018 gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
Enthält Anlagen
0290/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, in Neubaugebieten gestalterische Festsetzungen zur Ausgestaltung der Vorgärten im Bebauungsplan aufzunehmen, wobei je nach Lage im Stadtgebiet und den vorherrschenden örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu entscheiden ist, wie die textlichen Festsetzungen auszugestalten sind.

 


 

   
    11.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, in Neubaugebieten gestalterische Festsetzungen zur Ausgestaltung der Vorgärten im Bebauungsplan aufzunehmen, wobei je nach Lage im Stadtgebiet und den vorherrschenden örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu entscheiden ist, wie die textlichen Festsetzungen auszugestalten sind.

 

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (3 SPD, 3 WNK UWG, 1 FDP, 1 Grüne)  gegen 5 Nein-Stimmen (4 CDU, 1 FÜR) und 1 Enthaltung (Büfo).

 

   
    18.03.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden durch Herrn Beigeordneten Thomas Marner beantwortet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, in Neubaugebieten gestalterische Festsetzungen zur Ausgestaltung der Vorgärten im Bebauungsplan aufzunehmen, wobei je nach Lage im Stadtgebiet und den vorherrschenden örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu entscheiden ist, wie die textlichen Festsetzungen auszugestalten sind.

 

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 3 WNK UWG, 1 FDP, 1 BM) und gegen 4 Nein-Stimmen (1 CDU, 1 Büfo, 1 FÜR, 1 Herr Karl Springer).

 

 

Ö 13  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 06.12.2018; Gehweg und Beleuchtung in einem Abschnitt der L 68
Enthält Anlagen
0294/2018  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes