Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 für Bürgermeister a.D. Herrn Rainer Bleek
Enthält Anlagen
0218/2021  
Ö 4  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 der Bürgermeisterin Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0219/2021  
Ö 5  
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.09.2021
Enthält Anlagen
0247/2021  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0271/2021  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0274/2021  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0281/2021  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0283/2021  
Ö 10  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0122/2021-1  
Ö 11  
Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2022/2023 für Planungsleistungen im Projekt "Digitalpakt Schule"
0257/2021  
Ö 12  
Umbau Loches-Platz hier: Kosten Kirmes
0226/2021  
Ö 13  
Wiederaufbauplan zur Antragstellung der Wiederaufbauhilfe NRW für Kommunen gem. der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0260/2021  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion vom 18.09.2021; Schaffung einer Stelle für eine/n Klimaschutzmanager/-in
Enthält Anlagen
0216/2021  
Ö 15  
Antrag der Fraktionen CDU und Bürgerforum vom 18.09.2021; Schaffung einer Stelle für eine/-n Mobilitätsmanager/-in
Enthält Anlagen
0217/2021  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 


 

   
    06.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Heute ist auch zu diesem Tagesordnungspunkt ein Gegenantrag der Fraktion Zukunft Wermelskirchen eingegangen. Der Antrag ist verfristet und deshalb nicht auf der Tagesordnung. Die Fraktion Zukunft Wermelskirchen hätte in der Sitzung noch die Möglichkeit, die Dringlichkeit ihres Antrags zu erläutern. Die Mitglieder von Zukunft Wermelskirchen sind entschuldigt und somit erfolgt keine Begründung der Dringlichkeit des Antrags von Zukunft Wermelskirchen.

Der Antrag wird vorbehaltlich der Haushaltsplanberatungen und der Erstellung einer Stellenbeschreibung mehrheitlch bei 2 Nein-Stimmen (1 WNKUWG Freie Wähler, 1 AfD)  angenommen.

Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 12.10.2021; Graffiti - Workshop Gymnasium
Enthält Anlagen
0248/2021  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 10.09.2021; finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund der vom Hochwasser beschädigten Brücken und mögliche Förderung
Enthält Anlagen
0220/2021  
Ö 19  
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 10.09.2021 Hier: Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund der vom Hochwasser beschädigten Brücken und mögliche Förderung
0252/2021  
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Wohnbaufläche      
N 2     Verschiedenes