Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 06.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
Ö 3		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 für Bürgermeister a.D. Herrn Rainer Bleek	0218/2021
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten des Bürgermeisters a.D. Herrn Rainer Bleek für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	06.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten des Bürgermeisters a.D. Herrn Rainer Bleek für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	13.12.2021 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten des Bürgermeisters a.D. Herrn Rainer Bleek für das Jahr 2020 zur Kenntnis.
Ö 4		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 der Bürgermeisterin Frau Marion Lück	0219/2021
Ö 5		Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.09.2021	0247/2021
Ö 6		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0271/2021
Ö 7		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0274/2021
Ö 8		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	0281/2021
Ö 9		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0283/2021
Ö 10		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen	0122/2021-1
Ö 11		Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2022/2023 für Planungsleistungen im Projekt "Digitalpakt Schule"	0257/2021
Ö 12		Umbau Loches-Platz hier: Kosten Kirmes	0226/2021
Ö 13		Wiederaufbauplan zur Antragstellung der Wiederaufbauhilfe NRW für Kommunen gem. der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen	0260/2021
Ö 14		Antrag der CDU Fraktion vom 18.09.2021; Schaffung einer Stelle für eine/n Klimaschutzmanager/-in	0216/2021
Ö 15		Antrag der Fraktionen CDU und Bürgerforum vom 18.09.2021; Schaffung einer Stelle für eine/-n Mobilitätsmanager/-in	0217/2021
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion vom 12.10.2021; Graffiti - Workshop Gymnasium	0248/2021
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 10.09.2021; finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund der vom Hochwasser beschädigten Brücken und mögliche Förderung	0220/2021
Ö 19		Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 10.09.2021 Hier: Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund der vom Hochwasser beschädigten Brücken und mögliche Förderung	0252/2021
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Wohnbaufläche
N 2		Verschiedenes