Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 für Bürgermeister a.D. Herrn Rainer Bleek
Enthält Anlagen
0218/2021  
Ö 4  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 der Bürgermeisterin Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0219/2021  
Ö 5  
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.09.2021
Enthält Anlagen
0247/2021  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0271/2021  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0274/2021  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0281/2021  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0283/2021  
Ö 10  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0122/2021-1  
Ö 11  
Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2022/2023 für Planungsleistungen im Projekt "Digitalpakt Schule"
0257/2021  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt das Gesamtpaket „Digitalpakt Schule“ sowie die Sanierung der Elektroversorgung in den Schulen mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 3.404.225,00 . Zur Ausführung der Maßnahmen steht eine Fördersumme (ohne Eigenanteil von 10 %) von rund 876.778,00 € zur Verfügung.

Um eine zeitliche Verzögerung und die Einhaltung des Förderzeitraumes bis Ende 2025 nicht zu gefährden, ist es erforderlich, die Planungsaufträge zu Beginn des Jahres 2022 zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt, dass die insgesamt erforderlichen Mittel in Höhe von 3.404.225,00  im Doppelhaushalt 2022/2023 und im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden.


 

   
    06.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt das Gesamtpaket „Digitalpakt Schule“ sowie die Sanierung der Elektroversorgung in den Schulen mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 3.404.225,00  zu beschließen. Zur Ausführung der Maßnahmen steht eine Fördersumme (ohne Eigenanteil von 10 %) von rund 876.778,00 € zur Verfügung.

Um eine zeitliche Verzögerung und die Einhaltung des Förderzeitraumes bis Ende 2025 nicht zu gefährden, ist es erforderlich, die Planungsaufträge zu Beginn des Jahres 2022 zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt, dass die insgesamt erforderlichen Mittel in Höhe von 3.404.225,00  im Doppelhaushalt 2022/2023 und im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden.

   
    13.12.2021 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig das Gesamtpaket „Digitalpakt Schule“ sowie die Sanierung der Elektroversorgung in den Schulen mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 3.404.225,00 . Zur Ausführung der Maßnahmen steht eine Fördersumme (ohne Eigenanteil von 10 %) von rund 876.778,00 € zur Verfügung.

Um eine zeitliche Verzögerung und die Einhaltung des Förderzeitraumes bis Ende 2025 nicht zu gefährden, ist es erforderlich, die Planungsaufträge zu Beginn des Jahres 2022 zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, dass die insgesamt erforderlichen Mittel in Höhe von 3.404.225,00  im Doppelhaushalt 2022/2023 und im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden.

Ö 12  
Umbau Loches-Platz hier: Kosten Kirmes
0226/2021  
Ö 13  
Wiederaufbauplan zur Antragstellung der Wiederaufbauhilfe NRW für Kommunen gem. der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0260/2021  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion vom 18.09.2021; Schaffung einer Stelle für eine/n Klimaschutzmanager/-in
Enthält Anlagen
0216/2021  
Ö 15  
Antrag der Fraktionen CDU und Bürgerforum vom 18.09.2021; Schaffung einer Stelle für eine/-n Mobilitätsmanager/-in
Enthält Anlagen
0217/2021  
Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 12.10.2021; Graffiti - Workshop Gymnasium
Enthält Anlagen
0248/2021  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 10.09.2021; finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund der vom Hochwasser beschädigten Brücken und mögliche Förderung
Enthält Anlagen
0220/2021  
Ö 19  
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 10.09.2021 Hier: Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund der vom Hochwasser beschädigten Brücken und mögliche Förderung
0252/2021  
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Wohnbaufläche      
N 2     Verschiedenes