Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 01.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
0187/2020  
Ö 4  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 31.12.2020
Enthält Anlagen
0011/2021  
Ö 5  
20. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0219/2020  
Ö 6  
Prüfung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und Gemeinderatswahl am 13.09.2020
0221/2020  
Ö 7  
Festlegung eines Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0232/2020  
Ö 8  
Live-Videoübertragung von (öffentlichen) Sitzungen des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
0233/2020  
Ö 9  
Beschaffung eines LKW mit Ladekran Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 25 KomHVO in Verbindung mit der Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 GemHVO
0010/2021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt nimmt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite) die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Ersatzbeschaffung eines LKWs mit Ladekran um 83.981 € auf 225.981 € gem. § 25 KomHVO zur Kenntnis und beschließt gem. § 2 Buchstabe i) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 23.11.2020 den Auftrag zur Ersatzbeschaffung über 225.981 € zu vergeben.

 


 

   
    01.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (in der derzeit gültigen Fassung) und auf der Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt vom 16.11.2020 (Delegation von Entscheidungen vom Rat der Stadt auf den Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite) die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Ersatzbeschaffung eines LKWs mit Ladekran um 83.981 € auf 225.981 € gem. § 25 KomHVO zur Kenntnis und beschließt einstimmig gem. § 2 Buchstabe i) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 23.11.2020 den Auftrag zur Ersatzbeschaffung über 225.981 € zu vergeben.
 

 

Ö 10  
Mehrfachbeauftragung zur Entwurfsplanung "Hüpptal" Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts Wermelskirchen Innenstadt 2030 (IEHK)
0004/2021-1  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Mehrfachbeauftragung zur Entwurfsplanung "Hüpptal" Aufgabenbeschreibung für die Mehrfachbeauftragung Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts Wermelskirchen Innenstadt 2030 (IEHK)      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche      
N 3     Verschiedenes