Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach §60 GO NRW    
Ö 4  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
0202/2023  
Ö 5  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.06.2023
Enthält Anlagen
0203/2023  
Ö 6  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2022
Enthält Anlagen
0158/2023  
Ö 7  
Übertragung der Gesellschafteranteile der BWS auf den BAV zum 01.01.2024
0162/2023  
Ö 8  
Gesamtschule Wermelskirchen - Festlegung der Zügigkeit
0186/2023  
Ö 8.1  
Antrag (gemeinsam) von Bündnis90/Die Grünen und der FDP Fraktion vom 24.08.2023 zum Thema "Sechszügigkeit der Gesamtschule Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
0201/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 


 

   
    06.09.2023 - Schulausschuss
    Ö 6.1 - (offen)
   

siehe TOP 3

   
    18.09.2023 - Rat der Stadt
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Dieser Tagesordnungpunkt wurde auf Antrag mit dem Tagesordnungspunkt 8 zusammengelegt.


 

Ö 9  
Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019
Enthält Anlagen
0011/2023-1  
Ö 10  
Straßenbau Breslauer Straße hier: Mittelbereitstellung
0200/2023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Richtlinien des nicht-investiven Verfügungsfonds
Enthält Anlagen
0108/2023  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 100 "Neuenhöhe Ost": a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0171/2023  
Ö 13  
Antrag der SPD Fraktion vom 18.08.2023 zum Thema Fahrprüfungen in Remscheid
Enthält Anlagen
0199/2023  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2022      
N 2     Personalangelegenheit; Bestellung eines stv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 3     Personalangelegenheit; Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und Berufung zum Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 4     Sportplatz Tente - Nutzungsvertrag      
N 5     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW      
N 6     Verschiedenes