Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 21.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal 2008	RAT/1292/2008
Ö 5		Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling hier: Sachstandsbericht	RAT/1293/2008
Ö 6		Sauberkeit in unserer Stadt Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.01.2008	RAT/1300/2008
Ö 7		Unterstützung des Vereins "Wermelskirchener Tafel e.V."
Ö 7.1		Zuschuss für den Verein "Die Tafel" zu den Renovierungskosten des Pavillons an der Feuerwache	RAT/1298/2008
Ö 7.2		Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 auf Unterstützung der "Wermelskirchener Tafel e. V."	RAT/1289/2008
Ö 8		Fassade des Bürgerzentrums Wermelskirchen; hier: Sachstandsbericht	RAT/1301/2008
Ö 9		Projekt: "Sanierung Brücke Herrlinghausen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs.2 GemHVO (neu)	RAT/1299/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Produktsachkonto 012.002.001 01000 5221001 “Sanierung Brücke Herrlinghausen“ von 27.500 € um 62.200 € auf 89.700 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Der Mehraufwand / die Mehrauszahlungen in Höhe von 62.200 € sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Produktbereich 012.002.001 (38.000 €) einzusparen. Die restliche Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Kreisumlage. Der Rat der Stadt stellt den Betrag von 24.200 € überplanmäßig gem. § 83 GONW im Teilergebnisplan (Aufwand) und im Teilfinanzplan (Auszahlungen) bereit.

	21.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Produktsachkonto 012 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Produktsachkonto 012.002.001 01000 5221001 “Sanierung Brücke Herrlinghausen“ von 27.500 € um 62.200 € auf 89.700 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Der Mehraufwand / die Mehrauszahlungen in Höhe von 62.200 € sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Produktbereich 012.002.001 (38.000 €) einzusparen. Die restliche Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Kreisumlage. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Betrag von 24.200 € überplanmäßig gem. § 83 GONW im Teilergebnisplan (Aufwand) und im Teilfinanzplan (Auszahlungen) bereit zu stellen.

	23.06.2008 - Rat der Stadt
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Produktsachkonto Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Produktsachkonto 012.002.001 01000 5221001 “Sanierung Brücke Herrlinghausen“ von 27.500 € um 62.200 € auf 89.700 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Der Mehraufwand / die Mehrauszahlungen in Höhe von 62.200 € sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Produktbereich 012.002.001 (38.000 €) einzusparen. Die restliche Deckung erfolgt durch Einsparung bei der Kreisumlage. Der Rat der Stadt stellt einstimmig den Betrag von 24.200 € überplanmäßig gem. § 83 GONW im Teilergebnisplan (Aufwand) und im Teilfinanzplan (Auszahlungen) bereit.
Ö 10		Konzept zur energetischen Gebäudesanierung; Antrag der FDP und Grüne vom 22.10.2007	RAT/1279/2008-1
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2008 betr. Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen	RAT/1302/2008
Ö 12		Benennung von Delegierten der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes gem. § 12 Abs. 2 WupperVG Eilbeschluss gem. § 60 Abs 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen	RAT/1303/2008
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Wegfall des Widerspruchsverfahrens	RAT/1296/2008
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 2009 - 2013
N 3		Beteiligung an der Bergische Energie- und Wasser-GmbH Wipperfürth; hier: Prüfung der Wahrnehmung einer Option zur Erhöhung der Anteile
N 4		Verschiedenes