Vorlage - RAT/1292/2008
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Beschlussvorschlag: Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt die
Information zur Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal des
Haushaltsjahres 2008
(Zeitraum 01.01. bis 31.03.2008) mit a)
der allgemeinen Entwicklung b) den Controllingberichten zu den
Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von
Bauinvestitionscontrolling bzgl. des I. Quartals 2008 zur Kenntnis. Sachverhalt: 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal 2008 a) allgemeine Entwicklung Bis zum 31.12.2006 erfolgte eine
entsprechende Information vierteljährlich im Haupt- und Finanzausschuss im
Rahmen des kameralen Haushaltsrechts. Ab dem 01.01.2007 wurde für den
Städtischen Haushalt das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) eingeführt.
Dies hat zur Folge, dass die Information zur Entwicklung der
Haushaltswirtschaft umgestellt werden muss. Der Rat der Stadt wurde in seiner
Sitzung am 10.03.2008 über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV.
Quartal 2007 informiert. Die für das IV.
Quartal beigefügte Grundtabelle wird
auch für die Quartalsberichte im Jahr 2008 verwendet. Es wird ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass die Zahlen für das I. Quartal 2008 dem heutigen
Kenntnisstand entsprechen. Wie sich die Haushaltswirtschaft weiterhin
entwickelt, bleibt abzuwarten. In der Sitzung am 21.04.2008 wird
die Verwaltung über Tendenzen der Entwicklung in 2008, hier insbesondere auch
zu den Gewerbesteuereinnahmen 2008, mündlich berichten. Die Verwaltung wird künftig im
Rahmen des NKF die Zielerreichung bei den Produkten in Controllingberichten,
die der Politik vorzulegen sind, darstellen. Insofern wird das Controlling dann
umgestellt bzw. erweitert. Dies ist im Laufe des Jahres 2009 beabsichtigt. b) Bauinvestitionscontrolling
Dem Haupt- und Finanzausschuss sind
nach Ziffer 6 der Richtlinien über das Bauinvestitionscontrolling quartalsweise
standardisierte Berichte vorzulegen, in denen der aktualisierte Zeitplan, der
Kosten-, Planungs-, Genehmigungsstand und die Gewährung von Zuschüssen und
Kostenbeteiligungen dargestellt werden. Die entsprechende Information
erfolgt hiermit nach Ende des I. Quartals 2008 mittels der dieser
Sitzungsvorlage beigefügten Anlagen “Controllingbericht Bauinvestitionen”
für Hoch- und Tiefbau – sowie für sonstige Maßnahmen. Die Aufstellungen
wurden vom Hochbauamt und vom Tiefbauamt erstellt und mit der Kämmerei
abgestimmt. Die Information erfolgt hier
entsprechend der bisherigen Art und Weise. Es wird allerdings darauf
hingewiesen, dass die Richtlinien für das Bauinvestitionscontrolling z. Z.
seitens der Verwaltung überarbeitet werden. Anlage/n: I.
Entwicklung der Haushaltswirtschaft – Abweichungen zum
Haushaltsplan 2008 II. a) - c)
Anlagen zum Bauinvestitionscontrolling
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