Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 21.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1292/2008  
Ö 5  
Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling hier: Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
RAT/1293/2008  
Ö 6  
Sauberkeit in unserer Stadt Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.01.2008
Enthält Anlagen
RAT/1300/2008  
Ö 7  
Unterstützung des Vereins "Wermelskirchener Tafel e.V."    
Ö 7.1  
Zuschuss für den Verein "Die Tafel" zu den Renovierungskosten des Pavillons an der Feuerwache
RAT/1298/2008  
Ö 7.2  
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 auf Unterstützung der "Wermelskirchener Tafel e. V."
Enthält Anlagen
RAT/1289/2008  
Ö 8  
Fassade des Bürgerzentrums Wermelskirchen; hier: Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
RAT/1301/2008  
Ö 9  
Projekt: "Sanierung Brücke Herrlinghausen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs.2 GemHVO (neu)
RAT/1299/2008  
Ö 10  
Konzept zur energetischen Gebäudesanierung; Antrag der FDP und Grüne vom 22.10.2007
RAT/1279/2008-1  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2008 betr. Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1302/2008  
Ö 12  
Benennung von Delegierten der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes gem. § 12 Abs. 2 WupperVG Eilbeschluss gem. § 60 Abs 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
RAT/1303/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschließt der Haupt- und Finanzausschuss, als Delegierte der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes gemäß §§ 63 und 113 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herrn Bürgermeister Eric Weik, sowie (2 weitere Stadtverordnete einsetzen) zu benennen.

   
    21.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs

Bürgermeister Weik bittet um Vorschläge für die zwei zu benennenden Delegierten für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes.

 

Für die CDU-Fraktion schlägt Herr Seeger Herrn Volker Schmitz vor. Für die SPD-Fraktion schlägt Herr Bilstein Herrn Klaus Klophaus vor. Für die Fraktion Bürgerforum schlägt Herr Schmitz-Mohr Herrn Friedel Burghoff vor.

 

Für Herrn Volker Schmitz und Herrn Klaus Klophaus werden jeweils 10 Stimmen abgegeben, daraufhin wird der Vorschlag für Herrn Friedel Burghoff zurückgezogen.

 

Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschließt der Haupt- und Finanzausschuss einmütig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), als Delegierte der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes gemäß §§ 63 und 113 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herrn Bürgermeister Eric Weik sowie die Herren Stadtverordneten Volker Schmitz und Klaus Klophaus zu benennen.

Ö 13  
Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Wegfall des Widerspruchsverfahrens
Enthält Anlagen
RAT/1296/2008  
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 2009 - 2013      
N 3     Beteiligung an der Bergische Energie- und Wasser-GmbH Wipperfürth; hier: Prüfung der Wahrnehmung einer Option zur Erhöhung der Anteile      
N 4     Verschiedenes